Potsdam – Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz verzichtet auf den AfD-Fraktionsvorsitz im Potsdamer Landtag. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte er, dass er sich am Dienstag von der Fraktionsspitze zurückgezogen habe.

Anfang August hatte die Fraktion beschlossen, dass der wegen angeblicher rechtsextremer Verbindungen aus der AfD ausgeschlossene Kalbitz den Fraktionsvorsitz vorerst bis zur juristischen Klärung seiner Parteizugehörigkeit ruhen lässt.

Der Brandenburger AfD-Landesverband gilt als besonders rechts stehend und wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für Rechtsextremismus beobachtet. Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten "Flügels" um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Strömung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" und Höcke sowie Kalbitz als "rechtsextremistische Führungspersonen" ein. (red, APA, 18.8.2020)