TikTok will seine Klage gegen US-Präsident Donald Trumps Verbot von Transaktionen mit der Video-App und ihrem chinesischen Betreiber ByteDance am Montag einbringen. Das Unternehmen bemühe sich seit fast einem Jahr um eine Lösung mit der US-Regierung, erklärte TikTok. Die Regierung halte sich aber nicht an die gültigen Verfahren und die Fakten.

Keine andere Wahl

Um sicherzustellen, dass alles nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ablaufe und TikTok ebenso wie seine Kunden fair behandelt würden, habe das Unternehmen keine andere Wahl, als gegen das Transaktionsverbot juristisch vorzugehen. ByteDance kündigte die Klage für Montag an. Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten und damit eine neue Front im Handelsstreit mit der Volksrepublik eröffnet. Betroffen sind ByteDance und der WeChat-Betreiber Tencent. An den Börsen weltweit löste dies Sorgen vor einem IT-Krieg aus. Mitte August wies Trump ByteDance dann an, sich vom Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. ByteDance ist dazu inzwischen im Gespräch mit potenziellen Käufern wie Microsoft und Oracle.

Erhebliche Bedrohung

Trump bezeichnete TikTok als erhebliche Bedrohung, da die App Daten von US-Nutzern sammele und China darauf Zugriff habe. TikTok erklärte, weder Nutzerdaten mit der Regierung in Peking geteilt noch Inhalte zensiert zu haben. (APA, 23.8.2020)