Damaskus – Syriens Präsident hat nach der im Juli abgehaltenen Parlamentswahl den bisherigen Premierminister Hussein Arnous beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Assad hatte Arnous im Juni zum Nachfolger von Imad Khamis ernannt.

Verfassungsgespräche wegen Corona ausgesetzt

Die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stehenden Verfassungsgespräche für Syrien sind wegen positiver Corona-Tests mehrerer Teilnehmer ausgesetzt worden. Drei Mitglieder des syrischen Verfassungskomitees seien positiv auf das Virus getestet worden, erklärte der UN-Syriengesandte Geir Pedersen am Montag nur wenige Stunden nach dem Auftakt des Treffens in Genf.

Zu den einwöchigen Gesprächen waren Vertreter der syrischen Regierung von Machthaber Bashar al-Assad, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft angereist. Das Verfassungskomitee besteht aus 150 Delegierten, an den am Montag begonnenen Gesprächen sollten jedoch nur je 15 Mitglieder der drei Gruppen teilnehmen. Aufgabe ist die Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für Syrien.

Erstmals zusammengekommen war das im vergangenen September gegründete Verfassungskomitee im Oktober, eine zweite Gesprächsrunde war wegen Streitigkeiten über die Agenda nicht zustande gekommen. Seither waren die Gespräche wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt. (red, 25.8.2020)