In zwei Wochen wird es wieder spannend. Beinahe zeitgleich mit dem Beginn der heimischen Fußballmeisterschaft nimmt auch der parlamentarische Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung wieder seine Arbeit auf. Doch während die Kicker es mit Auftaktpartien wie Ried gegen Wattens eher unspektakulär angehen, fängt es in der Hofburg gleich mit einem Kracher an.

Wolfgang Sobotka muss als Auskunftsperson vor dem von ihm selbst geleiteten Ausschuss aussagen. Das ist so, als würde die Bundesliga mit einem Derby Rapid gegen Austria eröffnet, bei dem Rapid-Trainer Didi Kühbauer auch die Rolle des Schiedsrichters übernehmen soll. Da wäre dann doch damit zu rechnen, dass der – im direkten Vergleich mit Sobotka – besonnen und emotional kontrolliert wirkende Kühbauer das Amt des Unparteiischen wegen Befangenheit nicht annimmt.

Anders Sobotka, der in diversen Vorabinterviews mit Argumenten wie "Es gibt keine Befangenheit für Abgeordnete" Logik und Skrupel gleichermaßen negiert. Noch gewagter wirkt seine Behauptung, das von ihm geleitete Alois-Mock-Institut "ist keine Vorfeldorganisation der ÖVP". Eine Wahrnehmung, der ausgerechnet aus dem Umfeld von Alois Mock widersprochen wird. Dessen ehemaliger Pressesprecher hat einst einem um Unterstützung buhlenden Privatklinik-Betreiber eine Spende an besagtes Institut empfohlen, um "die ÖVP günstig zu stimmen". Dafür gebe es auch "einen Zeugen, der das vor Gericht aussagen würde".

Zweidrittelwahrheit

Der ebenfalls sich stets als unterstützungsbedürftig empfindende Konzern Novomatic dürfte solche Ratschläge nicht nötig gehabt haben. Man bevorzugte den direkten Kontakt zum Institutspräsidenten. Doch auch dazu gibt es Wahrnehmungen, die zu hinterfragen sind. So wurde der von Novomatic-Besitzer Johann Graf getätigte Terminkalender-Eintrag "Sobotka bei Tina + Oswald" zunächst als Treffen zwischen dem Nationalratspräsidenten, dem Novomatic-Aufsichtsratspräsidenten Bernd Oswald und der Novomatic-Direktorin Tina Reisenbichler interpretiert. Das erweist sich nun nur als Zweidrittelwahrheit, zumal es sich bei "Tina" um Tina Liebich-Oswald gehandelt hat. Die ehemalige Mitarbeiterin von Wolfgang Sobotka, Gattin von Bernd Oswald und Großnichte von Graf war bis vor kurzem im Ministerkabinett Nehammer tätig und wurde in den vergangenen Jahren von Graf ohne Angabe von Gründen mit über 2,75 Millionen Euro beschenkt.

Noch am selben Tag traf Sobotka dann auch mit Graf zusammen, und man darf vermuten, dass es dabei – schon allein aufgrund der vielen gemeinsamen Bekannten – ausreichend Gesprächsstoff gegeben hat.

Umso interessanter könnte eine öffentliche Gesprächsfortsetzung am 9. September werden. Denn der nach seiner Einvernahme ansatzlos wieder den U-Ausschuss leitende Sobotka darf gleich darauf Graf als Auskunftsperson begrüßen. Dessen ursprüngliche Absage wegen gesundheitsbedingter Vernehmungsunfähigkeit sollte – nachdem er von mehreren Zeugen beim Feiern in einem Nobellokal gesehen wurde – hinfällig sein. Allein die Aussicht auf eine weitere unbefangene Plauderei mit Sobotka dürfte also zu einer Art Blitzheilung geführt haben. (Florian Scheuba, 26.8.2020)