Wien – Die Corona-Ampel ist am Donnerstag in den Testbetrieb gegangen. Dabei hat sich die Kommission erstmals zusammengesetzt, um anhand der Indikatoren die epidemische Lage in den Regionen einzuschätzen. Bei der Sitzung wurde geprüft, ob die Abläufe wie geplant durchführbar sind.
Es wurde allerdings noch nicht öffentlich kommuniziert, welche Region in Österreich welche Ampelfarbe hat. Es sei keine Einstufung vorgenommen worden, betont ein Sprecher von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Bei der Generalprobe sind die internen Abläufe geprüft worden. Es habe sich gezeigt, dass "die Kommission und damit die Ampelschaltung bereits gut arbeitsfähig sind", hieß es in einer Aussendung des Gesundheitsministeriums. Demnach stehe in den kommenden Tagen noch eine Frage im Fokus: Wie sich Ballungsräume auf das Infektionsgeschehen auswirken.
Die Kommission ist mit 19 Personen besetzt, darunter Mediziner, Vertreter des Krisenstabes, des Bundeskanzleramts, des Gesundheitsministeriums, der Bundesländer sowie Public-Health-Experten.
Maßnahmen werden nach Einstufung bekanntgegeben
Drei Tage vor Schulbeginn in Ostösterreich, am 4. September, soll die Ampelschaltung dann via Homepage abrufbar sein. Mit der ersten Einstufung sollen auch erstmals die Einschränkungen und Verschärfungen, die es bei den Ampelfarben Rot oder Orange für bestimmte Bereiche geben soll, bekanntgegeben werden. "Die Leitlinien werden zusammen mit dem Ministerium und den Ländern ausgearbeitet", sagt ein Sprecher von Gesundheitsminister Anschober.
Die Corona-Kommission trifft sich wöchentlich und gibt dabei jeweils eine Empfehlung über die Ampelfarbe ab, die Entscheidung muss die Politik treffen. Wer dann welche Verordnung, Quarantäne oder sonstige Maßnahmen verhängt, komme auf den Wirkungsbereich an, heißt es aus dem Ministerium.
Sonderbetreuungszeit wird verlängert
Die Indikatoren, anhand deren die Ampelfarbe bestimmt wird, sind etwa: die siebentägige Entwicklung der Fallzahlen, die Kapazität in den Spitälern, ob die Infektionen erklärbar und nachvollziehbar sind, die Anzahl der Tests und der Anteil der positiven Ergebnisse.
Kindergärten und Schulen sollen zwar bei allen Ampelstufen grundsätzlich offen bleiben. Die im Corona-Lockdown angebotene Sonderbetreuungszeit für Eltern soll trotzdem bis Ende Februar 2021 verlängert werden. Arbeitnehmer können drei Wochen freinehmen, wenn sie wegen Schließungen ihre Kinder betreuen müssen.
Mit Corona-Schnelltest zu Opa und Oma
Die Regierung plant im Hinblick auf die Coronakrise Maßnahmen zur Bekämpfung der Alterseinsamkeit. Mehrere Ministerien sollen gemeinsam mit den Bundesländern an der Schaffung eines sicheren Umfeldes für Pflegeheime und Krankenhäuser arbeiten, um auch weiterhin bei möglicherweise wieder steigenden Infektionszahlen im Herbst und Winter Besuche und Kontakt zu ermöglichen, hieß es aus dem Kanzleramt.
Bei der Erarbeitung des Pakts stehe man "in intensivem Kontakt mit Experten und Forschern, um neue innovative Ansätze was Corona-Tests anbelangt, insbesondere mögliche Schnelltests, bestmöglich zu nutzen". Österreich habe zudem eine reiche Tradition des ehrenamtlichen Engagements und der freiwilligen Arbeit, was daher auch in diesem Bereich weiterhin gefördert werden soll. Dazu kündigte die Regierung einen runden Tisch mit den betroffenen Organisationen und der Zivilgesellschaft an. (ruep, APA, 28.8.2020)