Die Nation atmet durch. Der Kanzler hat die Krise für quasi beendet erklärt. Im Sommer 2021 können wir zur Normalität zurückkehren, mutmaßt Sebastian Kurz. Was für Aussichten! In einer mustergültigen Rede am Freitag überbringt er nicht nur die frohe Botschaft, sondern umreißt auch das Arbeitsprogramm der Regierung für den Herbst. Sein Auftritt ist professionell wie immer, sein Team hat die wesentlichen Punkte bereits davor über verschiedene Medien gestreut. Der Kanzler glänzt.

Das ist alles wenig überraschend. Es ist bekannt, dass Kurz die große Inszenierung versteht und Krisen durchtaucht wie kein anderer. Er ist aus der Ibiza-Affäre gestärkt hervorgegangen, die Causa Casinos lässt ihn scheinbar unberührt. Zuletzt hat der Kanzler großspurig mehr Grenzkontrollen gefordert. Sie werden umgesetzt, führen zu einem 15-stündigen Megastau, und wer ist der alleinige Schuldige in der Regierung? Das grüne Gesundheitsministerium, das sich in der Rolle des reumütigen Verordnungsschlampers inzwischen schon recht gut eingefunden hat.

Kurz und seine Leute beherrschen hingegen das Spiel des Rosinenpickens. Das zeigt sich jetzt in der Corona-Krise, wo Gesundheitsminister Rudolf Anschober alleine sämtliche Rechtsakte verantwortet, die in den Ländern umstrittene Corona-Ampel steuert und brav das Volk zu Abstand und Vorsicht mahnt. Die gute Nachricht überbringt dann der Kanzler – mit dem grünen Koalitionspartner freilich abgestimmt.

Traditionelle ÖVP-Politik

Dass Kurz gut Rosinen pickt, zeigte sich aber auch längst davor. Er hat immer wieder traditionelle ÖVP-Politik auf seine Art und Weise adaptiert und sich populäre Positionen von anderen einverleibt. Bestes Beispiel ist die von ihm lautstark getrommelte Entlastung kleiner Einkommen, die dann aus Sicht eines Gewerkschafters natürlich markante Schönheitsfehler aufwies – etwa dass Alleinerzieherinnen der Familienbonus verwehrt blieb. Das wurde erst mit den Grünen repariert.

Deren Star der Krise, Rudolf Anschober, befindet sich nun hingegen in einer Negativspirale, aus der ein Ausbruch schwierig ist. Sind einem Politiker ein paar gröbere Fehler passiert, gilt die Binsenweisheit: Wer schon angeschlagen ist, lässt sich besser boxen. Dieses – oft unbewusst ablaufende – Phänomen erlebt man nicht nur an Stammtischen, sondern leider auch in Redaktionen. Hinzu kommt, dass das Team Kurz Großmeister darin ist, Journalisten ins Gewissen zu reden. Das trauen sich die Grünen – zumindest derzeit – so nicht.

Dennoch muss Kurz aufpassen, wenn er alles und alle überstrahlen will. Nicht nur Anschober hatte zuletzt mit juristischem Unvermögen und negativer Presse zu kämpfen, auch einige der türkisen Ministerinnen standen immer wieder wegen missglückter Interviews und seltsamer Fernsehauftritte in der Kritik.

Die allermeisten Menschen verfolgen Politik aber nicht im Detail. Hängen bleiben Stau, schludrige Verordnungen und die Verfassungswidrigkeit von Corona-Regeln – als ein Versagen der Regierung. Vielleicht hatte auch deshalb Kurz nun das Bedürfnis, das Ruder wieder an sich zu reißen, nachdem er zugesehen hatte, wie es Anschober entglitt. Gerade nach dem Platzen seiner türkis-blauen Regierung ist klar, dass die Reputation von Kurz nicht nur an seiner Person hängt, sondern an der Leistung seiner gesamten Regierung – sie heißt nicht umsonst: Kabinett Kurz II. (Katharina Mittelstaedt, 28.8.2020)