Es ist wie immer eine Frage der Betrachtungsweise. Denn gemessen am Höchststand Mitte April sind die am Dienstag präsentierten Arbeitsmarktdaten erfreulich: Mehr als 165.000 Menschen haben seither wieder einen Job gefunden. Gemessen am August des Vorjahres, sind mit derzeit 422.910 Arbeitslosen und Schulungsteilnehmern rund 92.000 Menschen mehr ohne Job als noch vor einem Jahr. Die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer stagnierte im Vergleich zum Vormonat bei mehr als 452.000.

Die nunmehr fünfte Monatsstatistik zum Arbeitsmarkt seit Beginn der Corona-Krise präsentierte Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Diese bemühte sich, trotz der schwierigen Lage am Arbeitsmarkt die positiven Tendenzen zu unterstreichen. Obwohl saisonale Effekte die Arbeitslosigkeit im August erfahrungsgemäß leicht nach oben treiben, hatten vergangenen Monat rund 10.000 Menschen mehr einen Job als noch im Juli. Das zeige, dass die coronabedingte Arbeitslosigkeit zurückgehe.

Richtige Richtung

Aber auch wenn die Richtung stimmt, die Erholung geht der Bundesregierung nicht schnell genug. So will man etwa beim Matching von Arbeitssuchenden und Stellenangeboten nachhelfen. Denn während es in einigen Bundesländern mehr offene Lehrstellen als Interessierte gebe, kommen in Wien auf jede Lehrstelle neun Suchende. Die Regierung habe zwölf Millionen Euro für die Mobilität von Lehrstellensuchenden zur Verfügung gestellt, die etwa für die Übersiedlung oder die Wohnungssuche genutzt werden können. Wer flexibel und mobil ist, findet leichter eine Lehrstelle, so Aschbacher.

40.000 Jugendliche, ein Drittel mehr als vor einem Jahr, sind derzeit arbeitslos. Zählt man Schulungsteilnehmer dazu, sind es sogar mehr als 61.000. Auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit zielt auch der Lehrlingsbonus ab, mit dem die Bundesregierung einen Anreiz für Betriebe geschaffen hat, vermehrt Lehrstellen zu schaffen. LautWirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird dieser gut angenommen, 5600 Anträge seien bereits gestellt worden, 1,7 Millionen Euro habe man ausbezahlt.

Investitionsprämie startet

Mit Anfang September greifen nun auch zwei weitere Maßnahmen, mit der die Regierung Österreichs Wirtschaft – und damit auch heimische Arbeitsplätze – stützen will. Da ist zum einen die Steuerreform, die mit Dienstag rückwirkend bis Jahresbeginn in Kraft trat und den Einkommensteilen von 11.000 bis 18.000 Euro nur noch mit 20 Prozent besteuert. Die mit 1,6 Milliarden dotierte Reform soll den Konsum ankurbeln.

Zum anderen können heimische Betriebe seit Dienstag sechs Monate lang für die Investitionsprämie ansuchen. Wobei die Investitionen mit Stichtag 28. Februar noch nicht abgeschlossen sein müssen, wie Schramböck betonte. Es müssen bis dahin lediglich erste Schritte gesetzt worden sein. Abgeschlossen müssen die Projekte innerhalb eines Jahres sein – für Großprojekte von mehr als 20 Millionen Euro haben die Betriebe sogar drei Jahre Zeit.

Die Prämie kann rückwirkend auch für Investitionen ab Anfang August beantragt werden und beträgt sieben Prozent. Bei Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit steigt sie auf 14 Prozent. Zwar ist die Maßnahme mit einer Milliarde Euro budgetiert, de facto gebe es aber keine Obergrenze, betonte Schramböck. Bei jedem korrekt gestellten und berechtigten Antrag werde die Prämie ausbezahlt. Wenn es mehr als die Milliarde wird, sei das gut und richtig so. Es gehe darum, das Ökosystem Wirtschaft zu stützen, damit Betriebe und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Denn wie bei den Infektionszahlen seien auch in der Wirtschaft Wellen zu erwarten. (luis, 2.9.2020)