Ein einheitliches Ampelsystem für die europäische Reisefreiheit in Zeiten von Corona wäre hilfreich. Tatsächlich kann die EU aber nur Empfehlungen aussprechen.

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Die einzelnen EU-Staaten gehen derzeit sehr unterschiedlich mit Reisebeschränkungen wegen Corona vor. So gibt es von deutscher Seite zwar eine Reisewarnung für die belgische Hauptstadt Brüssel, nicht aber von französischer. Österreich gibt für Gesamt-Belgien eine Warnung der Stufe 4 aus. Ungarn hat gerade generell die Einreise unter Berufung auf Corona untersagt. Nicht logisch nachvollziehbare Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.

Die EU-Kommission will deshalb in Kürze Empfehlungen an die Mitgliedstaaten für ein einheitliches Vorgehen bei Reisebeschränkungen in Europa wegen der Corona-Pandemie vorlegen. Die Behörde werden "in den nächsten Tagen" einen Vorschlag für den Rat der Mitgliedstaaten machen, sagte ein Sprecher am Dienstag in Brüssel.

Am 2. September beraten zudem die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten über einen Vorschlag der deutschen Ratspräsidentschaft für eine gemeinsame Herangehensweise.

Farbcodierung für Risikogebiete

Ein Kommissionssprecher verwies auf drei Hauptpunkte, die aus Sicht der Behörde geregelt werden sollten: gemeinsame Kriterien für epidemiologische Risiken; ein Farbcodierungssystem für Risikogebiete, das mit dem österreichischen Ampelsystem vergleichbar sein könnte; eine gemeinsame Herangehensweise für Einreisende aus Risikogebieten wie Test- oder Quarantänevorgaben. Diese Elemente seien auch wichtig für die geplante Empfehlung.

Tatsächlich hat die EU aber im Gesundheitsbereich und beim Einreiserecht kaum Kompetenzen. Es bliebe damit den Mitgliedsstaaten überlassen, ob sie Empfehlungen aus Brüssel auch umsetzen würden.

Gemeinschaft gewünscht?

Deutschland, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten innehat, will bei dem Botschaftertreffen am Mittwoch für einen gemeinsamen Ansatz bei den Reisebeschränkungen werben. In einem Diskussionspapier wird insbesondere eine EU-weit einheitliche Bestimmung von Risikogebieten auf Grundlage gemeinsamer Kriterien und Datenlage genannt. Von EU-Diplomaten hieß es, es gehe zunächst darum, zu sehen, ob alle EU-Länder überhaupt für eine gemeinsame Herangehensweise seien.

Der Fleckerlteppich bei Reisebestimmungen in Europa wird zunehmend auch außerhalb des Kontinents kritisiert. CNN etwa wundert sich über die unbeständigen Einreisebestimmungen in Europa und die zum Teil sehr kurzfristigen Änderungen. Einen weiteren Kritikpunkt sieht der Nachrichtensender in den Quarantäneregelungen, die zu wirtschaftlichen Einbußen führten, wenn gesunde Personen 14 Tage lang nicht arbeiten dürften. Stattdessen wird eine neue Teststrategie vorgeschlagen, die schon von Island genutzt wird: Reisende werden dort einmal bei Ankunft am Flughafen getestet und ein zweites Mal nach fünf bis sechs Tagen. (red, APA, 2.9.2020)