Da waren's nur noch zwei: Die grüne ÖH-Vorsitzende Adrijana Novaković (links) und ihre Vertreterin Dora Jandl vom VSStÖ sind aktuell an der Spitze der ÖH-Exekutive. Die Fachschaftslisten haben am Mittwoch ihren Rückzug aus der linken Koalition bekannt gegeben.
Es gibt kein Zusammenkommen mehr. Seit Sommerbeginn kriselt es in der Exekutive der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). Nun ist die linke Koalition beendet. Die Fachschaftslisten (Flö) kündigten die Zusammenarbeit mit den Grünen und Alternativen (Gras) und den roten Studierenden (VSStÖ).
Der Grund sollen "die destruktiven Fraktionskämpfe der letzten Monate" sein. Diese hätten die Arbeit "enorm beeinträchtigt" heißt es in einer Aussendung der Flö. Und: "Die fehlende Gesprächsbereitschaft nach den Geschehnissen auf der letzten Sitzung der ÖH-Bundesvertretung führte zu einer unerträglichen Lähmung der Exekutive."
Was war passiert? Bei einer Marathonsitzung Ende Juni stimmte die Exekutive unter dem Vorsitz von Adrijana Novaković (Gras) sowie ihren Stellvertretern Dora Jandl (VSStÖ) und Desmond Grossmann (Flö) mehrmals gegeneinander. Auch der Vorsitzwechsel von Gras zu VSStÖ zur Amtshalbzeit scheiterte. Novaković blieb Vorsitzende, der VSStÖ verweigerte im Gegenzug ein neues Klima-Referat.
Gras "enttäuscht", VSStÖ "bedauern" Rückzug
Am Mittwoch erklärte die Flö, es sei zudem nicht mehr möglich, Kritik an der Regierung zu üben. "Wenn man Missstände und das Versagen der türkis-grünen Regierung nicht mehr aufzeigen darf, können wir, als Flö, nicht länger Teil dieser Exekutive sein", sagt Grossmann. Die Flö war mit fünf Mandaten in dem 55-köpfigen Studierendenparlament der kleinste Koalitionspartner.
Eine Mehrheit haben Gras und VSStÖ (je 13 Mandate) ohne sie nicht. Letztere "bedauerten" den Rückzug der Flö. Doch sei es dem VSStÖ wichtig, "weiter an einer linken Exekutive zu arbeiten". Schwarz-Grün habe gezeigt, dass "ihnen die Interessen der Studierenden egal sind", sagt Jandl. Deshalb stehe man "weiterhin für Gespräche zur Verfügung".
Auch die Gras sei "enttäuscht". Gerade "in Krisenzeiten ist es wichtig, eine starke, stabile ÖH zu sein", sagt Novaković. Auch mit Blick auf die Studienrechtsnovelle im Herbst – traditionell ein Spezialgebiet der Flö. Die Gras wollen weiter Verantwortung tragen und seien in Verhandlungen. Bei der Sitzung in zwei Wochen soll laut Novaković entschieden werden, mit wem es an der ÖH-Spitze weitergehen soll. (ook, set, 2.9.2020)