Wien – Als Fußgängerin oder Fußgänger hat man es einfacher: Man muss nur darauf achten, ob die entsprechende Ampel Rot oder Grün zeigt. Anders bei der Corona-Ampel, die am Freitag um 9.30 Uhr im Bundeskanzleramt (DER STANDARD tickert live) präsentiert wird: Mit Grün, Gelb, Orange und Rot wird es vier Farben geben, die mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verknüpft sein sollen.

Für die drei größten Städte des Landes und einen Bezirk gibt es zum Beginn kein grünes Licht, wie DER STANDARD erfuhr. Wien, Linz, Graz und der Tiroler Bezirk Kufstein starten gelb. Der Rest von Österreich bleibt fürs erste grün.

Im Ressort von Minister Rudolf Anschober (Grüne) ist man jedenfalls durchaus stolz auf das System. Es sei das europaweit erste, dass nicht nur die reinen Infektionszahlen, sondern auch andere Parameter erfasse, erklärt Pressesprecherin Margit Draxl.

19-köpfige Kommission gibt Einschätzung ab

Wie funktioniert die Ampel aber nun genau, und wer entscheidet, welche Farbe sie zeigt? Es sind die 19 Mitglieder einer Kommission, die nach derzeitigem Plan jeweils am Donnerstagnachmittag tagt und eine Empfehlung abgibt. Ulrich Herzog und Clemens Auer vom Gesundheitsministerium werden dem Gremium vorsitzen, Daniela Schmid von der Ages, der Österreichischen Agentur für Ernährungssicherheit, fungiert als Sprecherin. Insgesamt setzt sich die Kommission aus fünf Beamten des Bundes, fünf vom Bund nominierte Expertinnen und Experten sowie Vertretern der neun Bundesländer – primär die Gesundheitsreferenten – zusammen.

Für jeden politischen Bezirk plus die Großstädte soll eine eigene Empfehlung abgegeben werden. Neben der Zahl der Infektionen will die Kommission auch die Anzahl der Tests einbeziehen, die Frage, ob der Ansteckungsweg bekannt ist, also ob es identifizierte Cluster gibt, sowie die Ressourcen des Gesundheitssystems, darunter die freien Betten auf den Intensivstationen.

Gesundheitsminister, Landeshauptleute und Bezirkshauptmannschaften entscheiden

Im Endeffekt werden dann Politik und Verwaltung, also Anschober, die Landeshauptleute sowie die Bezirkshauptmannschaften in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium entscheiden, welche Farbe leuchtet. Welche Maßnahmen mit den vier Möglichkeiten verknüpft sind, ist noch unklar, gesetzlich soll die Maßnahme bis Ende September in der Novelle des Corona-Maßnahmengesetzes verankert werden. Ebenso die Internetadresse, auf der die Bevölkerung den aktuellen Status abfragen kann – coronampel.at oder corona-ampel.at wird sie jedenfalls nicht lauten, diese Domains hat sich bereits eine Privatperson gesichert.

Im Vorfeld gibt es besonders Befürchtungen der Wirtschaftstreibenden, vor allem im Tourismusbereich. So sorgt sich die Wirtschaftskammer Tirol, dass in Bezirken mit wenig Einwohnern, aber hohem Gästeandrang eine rote Welle drohe. Die Oppositionsparteien im Nationalrat bemängelten vor allem die fehlende Information über die aus der Ampelfarbe folgende Maßnahmen.

Infektionen auf Höchststand

Klar sind die bisher nur für den Schulbereich: Bildungsminister Heinz Faßmann stellte klar, dass es ab Gelb eine Maskenpflicht abseits des Sitzplatzes geben werde, ab Orange sollen die Oberstufen in Heimunterricht wechseln und bei Rot alle Schülerinnen und Schüler.

Während das Gesundheitsministerium die letzten Ampelvorbereitungen trifft, ist das Infektionsgeschehen so stark wie zuletzt Anfang April: 403 neue Ansteckungen wurden am Donnerstag gemeldet, mit 203 Fällen ist Wien für mehr als die Hälfte verantwortlich. Gleichzeitig wurden in Österreich aber auch 351 Personen wieder gesund. Aktuell befinden sich 161 Personen aufgrund des Coronavirus in Krankenhausbehandlung. (Michael Möseneder, and, 3.9.2020)