Gesundheitsminister Rudolf Anschober präsentierte am Freitag Details zur neuen Corona-Ampel.

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Auf Rot steht in Österreich noch keine Stadt und kein Bezirk, jedoch gibt es vier gelbe.

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Frage: Zum Start der Corona-Ampel bekamen nur Wien, Linz, Graz und der Tiroler Bezirk Kufstein kein grünes Licht. Sie leuchten gelb. Warum?

Antwort: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erklärte, dass gleich zehn Regionen in Österreich über einem Signalwert der Corona-Kommission lagen. Konkret betraf das die sogenannte "Sieben-Tage-Inzidenz" (neue Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner), zehn Regionen überschritten den Wert von 20. Weil aber auch weitere Indikatoren in die Corona-Ampel eingerechnet werden (Nachverfolgbarkeit der Infektionsfälle, Spitalskapazitäten, Anteil positiver Tests), konnten sich einige Gebiete noch auf Grün retten: Das betraf laut dem Gesundheitsministerium auch Eisenstadt Umgebung, Wiener Neustadt, Linz Land, Wels Stadt und Innsbruck Stadt. Diese würden "ein bisschen gelb blinken" und sollten besonders achtsam sein. Aber auch die Farbe Grün sei "kein Freibrief", sagte Anschober.

Frage: Was heißt die Farbe Gelb konkret für diese vier Regionen?

Antwort: Unmittelbar betroffen sind die Wiener Schulen, wo am Montag ja das neue Schuljahr beginnt. Außerhalb der Klasse müssen Schüler und Lehrer einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sport in Turnhallen ist nur unter besonderen Auflagen (kleine Gruppen, keine Kontaktsportarten) erlaubt, Singen in Innenräumen ist nur mit Maske möglich. In den Grün-Bezirken ist keine Maskenpflicht vorgesehen. In den weiteren gelben Bezirken startet die Schule erst später. Und außerdem könnte sich die Ampelfarbe des Bezirks, die immer am Freitag veröffentlicht werden soll, auch noch ändern.

Frage: Welche Verschärfungen kommen noch auf die gelben Bezirke zu?

Antwort: Laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird vor allem auf eine Ausweitung der Maskenpflicht abgezielt. So muss künftig in Kundenbereichen aller geschlossenen Betriebsstätten eine Maske getragen werden. Das betrifft den Lebensmitteleinzelhandel, aber auch alle anderen Handelsgeschäfte, Post und Banken. Einschränkung: sofern keine sonstigen geeigneten Schutzvorrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden sind. Diese Verschärfungen sollen laut Gesundheitsministerium ab kommenden Freitag gelten.

Frage: Wie sieht es in der Gastronomie aus?

Antwort: In den gelben Bezirken muss künftig wieder Servicepersonal mit Kundenkontakt Maske tragen – außer es gibt auch andere Schutzvorrichtungen. Kunden sind nicht von dieser Verschärfung betroffen. Auch diese Novelle der Lockerungsverordnung soll kommende Woche vom Gesundheitsministerium erlassen werden und ab 11. September gelten.

Frage: Die Fußball-Bundesliga beginnt ebenfalls kommenden Freitag. Müssen sich die betroffenen Klubs in Wien, Linz und Graz auf noch weniger Zuseherkapazitäten einstellen?

Antwort: Bei der Corona-Ampelschaltung auf Gelb sind bei Outdoor-Veranstaltungen im Sport- und Kulturbereich nur noch 5.000 Personen erlaubt – statt aktuell bis zu 10.000, sofern die Bezirksverwaltungsbehörden ein "Go" geben. Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne) versucht aber zu beruhigen: "Vereine brauchen Verlässlichkeit", sagte er. Diese Verschärfungen sollen daher erst in einigen Wochen gültig werden. Zwar meint das Gesundheitsministerium auf STANDARD-Anfrage, dass die Verschärfungen theoretisch schon jetzt gelten könnten. Man habe sich aber auf eine Vorlaufzeit geeinigt. Konkret sollen die neuen Regeln "spätestens ab 1. Oktober" gelten. Die Novelle zum Covid-19-Maßnahmengesetz und Epidemiegesetz soll laut Gesundheitsministerium am 23. September im Nationalrat beschlossen werden.

Frage: Wie sieht es bei Events in Hallen aus?

Antwort: Auch hier gelten für gelbe Bezirke ab 1. Oktober neue Obergrenzen für Oper, Theater, Sportstätten oder Konzerthallen: Mit zugewiesenen Sitzplätzen sind maximal 2.500 Personen statt aktuell 5.000 erlaubt. Ohne zugewiesene Sitzplätze sind drinnen wie draußen nur 100 Besucher möglich.

Frage: Wo sind Detailinformationen über die Corona-Ampel abrufbar?

Antwort: Donnerstagvormittag ging die Corona-Karte mit den vier gelben und sonst grünen Regionen unter https://corona-ampel.gv.at online. Dort wird auch angeführt, welche Maßnahmen bei welcher Ampelfarbe verschärft werden. Auch die Empfehlungen der 19-köpfigen Corona-Kommission, die jeden Donnerstag tagen soll und alle Bundesländer sowie auffällige Bezirke näher beleuchtet, sind abrufbar. Zudem gibt der Bürgerservice des Ministeriums (0800/20 16 11) Auskunft.

Frage:Es gibt aber heftige Kritik wegen mangelnder Transparenz im Gesundheitsministerium. Ist das nachvollziehbar?

Antwort: Dieser Vorwurf ist nicht von der Hand zu weisen. So gab Anschober zwar bekannt, dass der Signalwert für eine mögliche gelbe Bewertung im Wochenvergleich bei durchschnittlich 20 neuen Fälle pro Tag und pro 100.000 Einwohner liegt. Für Orange oder Rot gab Anschober auf eine Frage des STANDARD aber keine Signalwerte bekannt. Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) bezeichnete die Gelbschaltung für Linz "unverständlich und auf Basis objektiver Zahlen nicht nachvollziehbar". Linz (26) hat im Sieben-Tage-Index weniger Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als zum Beispiel die grünen Städte Wiener Neustadt (44) oder Innsbruck (33). Der Bürgermeister von Linz, Klaus Luger (SPÖ), kündigte an, "keine wie immer gearteten Verschärfungen" durchzuführen. Stelzer ortete keine verpflichtenden Konsequenzen aus der Gelb-Schaltung für Linz. Dieser Ansicht widersprach der Verfassungsdienst: Demnach sind Verordnungen auch seitens der Gemeinden und Länder einzuhalten. Wiens Stadtchef Michael Ludwig (SPÖ) kritisierte ebenfalls mangelnde Transparenz. Wien werde aber abwarten, welchen rechtlichen Rahmen der Bund vorlegen wird.

Frage: Wenn fast alle Bezirke grün sind – läuft es dann eh gut in Österreich?

Antwort: Naja, der Vizekanzler etwa zeigte sich nicht ganz zufrieden. Im Zuge der ersten Ampel-Schaltung forderte Kogler von den Ländern mehr Elan bei den Tests ein, weil es bei Geschwindigkeit und Kontaktverfolgung immer noch Unterschiede gebe. Als "Zielvorgabe" nannte er 24 Stunden bis zur Meldung der Infektion mit dem Virus: "Gemmas an!", sagte Kogler – die allzu langsamen Bundesländer verriet er nicht.

Kanzler Kurz appellierte ebenfalls an die Gesundheitsbehörden und hob die Arbeit der Exekutive hervor: "Mit derselben Genauigkeit und Transparenz wie die Polizei" sollten diese arbeiten, da könne man täglich nachfragen, wann und mit welchem Resultat die Quarantänekontrollen durchgeführt wurden. (David Krutzler, 4.9.2020)