Brüssel – Ein Verstoß gegen Corona-Regeln mit schwerwiegenden Folgen: Er kostete den den ehemaligen EU-Handelskommissar Phil Hogan sein Amt und Irland das Ressort. Hogans Nachfolger steht nun fest. Der frühere lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis übernimmt in der EU-Kommission das Ressort Handel. Dies gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel bekannt.

Neues irischen Kommissionsmitglied wird Mairead McGuinness. Sie war bisher Vizepräsidentin des Europaparlaments, soll die Zuständigkeit für Finanzmarktpolitik bekommen und sich damit auch um die Börsenäquivalenz kümmern. Sie gehört zu den erfahreneren EU-Parlamentariern. Ihr Wahlkreis liegt direkt an der nordirischen Grenze.

Im Wettbewerb um den Kommissionsposten setzte sich McGuinness im Bewerbungsgespräch bei von der Leyen gegen Andrew McDowell durch, den früheren Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank. Er war der zweite Kandidat, den die irische Regierung für den Posten ins Rennen geschickt hatte. Da jedes EU-Land ein Kommissionsmitglied stellen darf, hatte Irland nach dem Rücktritt von Hogan das Vorschlagsrecht.

McGuinness arbeitete vor ihrer Karriere im Europaparlament als Journalistin. 2016 war sie zeitweise für den Posten des Parlamentspräsidenten im Gespräch. Sie gehört zur Partei Fine Gael und in Europa zur christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

Dinnerparty im Golfclub

Hogan war Ende August wegen Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten. Er hatte bei einem Heimatbesuch in Irland aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten – obwohl in Irland kurz zuvor die Höchstgrenze für Treffen in geschlossenen Räumen auf maximal sechs Personen reduziert wurde. Der sogenannte Golfgate-Skandal hat in Irland einige Politiker das Amt gekostet.

Es sei immer deutlicher geworden, dass die Kontroverse um seinen jüngsten Besuch in Irland von seiner Arbeit als EU-Handelskommissar ablenke und seine Arbeit in den kommenden Schlüsselmonaten untergraben würde, begründete Hogan seine Entscheidung. Zuvor hatte sich die irische Regierung von ihm distanziert und ihm vorgeworfen, klar gegen Pandemie-Auflagen verstoßen zu haben.

Schlüsselressort Handel

Seit Hogans Rücktritt hatte Dombrovskis das Amt des Handelskommissars interimistisch inne. Es war demnach keine ganz große Überraschung, dass er es nun behält. Dombrovskis gilt zudem als der prominenteste Kommissar, den von der Leyen in ihrem Team der Europäischen Volkspartei (EVP) hat.

Für Dombrovskis bedeutet die Teamumstellung eine weitere Beförderung. Nach Angaben von der Leyens wird er als Vizepräsident nämlich weiter Vertreter der EU-Kommission in der Eurogruppe bleiben – neben Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Hinzu kommt nun die Zuständigkeit für das wichtige Handelsressort. So wird er zum Beispiel für das Aushandeln von Freihandelsabkommen oder die Gespräche zur Beilegung von Handelskonflikten mit Ländern wie den USA oder China zuständig sein.

"Es ist mir eine Ehre und Freude, dass mir Kommissionspräsidentin Ursula van der Leyen vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments das Handelsportfolio überträgt", kommentierte Dombrovskis. Er freue sich sehr darauf, an diesem wichtigen Dossier zu arbeiten.

Handel ist in der EU-Kommission eines der Schlüsselressorts. Dombrovskis wird maßgeblich an den Verhandlungen über ein Handelsabkommen der EU mit Großbritannien beteiligt sein. Zudem wird er sich mit den Spannungen in den Handelsbeziehungen der EU mit den USA und China auseinandersetzen müssen. (red, APA, 8.9.2020)