Mitten im Handels- und Technologiekrieg mit den USA startet China eine Initiative zur Entwicklung weltweiter Standards für Datensicherheit. Ziel sei es, den Multilateralismus in einer Zeit zu fördern, in der einzelne Staaten andere schikanieren und Jagd auf Unternehmen machen würden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Ankündigung von Außenminister Wang Yi.
Es ist unbekannt, ob sich bereits andere Länder der Initiative angeschlossen haben. Vor einem Monat starteten die USA ein "Clean Network" genanntes Programm mit der Absicht, "nicht vertrauenswürdige" chinesische Apps in den USA in Kürze zu verbieten. Derzeit zielt es auf Angebote von chinesischen Technologieriesen wie den beliebten Kurzvideodienst TikTok sowie den Messenger WeChat von Tencent ab.
Trump im Dauerclinch mit China
Die USA begründen dies unter anderem damit, dass sie sich um die nationale Sicherheit sorgen. Den weltgrößten Netzwerkausrüster Huawei hat US-Präsident Donald Trump schon länger im Visier und verhindert beispielsweise Lieferungen von US-Unternehmen an den Branchenprimus.
China ruft nun Technologiefirmen dazu auf, "Hintertüren" in ihren Produkten und Dienstleistungen zu vermeiden, die es erlauben würden, Daten illegal zu sammeln. Zugleich heißt es, die Teilnehmer der Initiative sollten die Souveränität, Rechtsprechung und den Datenschutz anderer Länder respektieren. Auch dürfen demnach keine anderen Länder in großem Stil überwacht oder Informationen über Ausländer illegal ermittelt werden.
Die Volksrepublik betreibt selbst ein massives Überwachungs- und Zensorprogramm ("Great Firewall"), welches beispielsweise die Aktivitäten von US-Techkonzernen wie Twitter, Facebook und Google einschränkt. (APA, 08.09.2020)