Konservative bestimmen im iranischen Parlament – dies dürfte sich auch durch die Nachwahl nicht ändern.

Foto: WANA (West Asia News Agency) via REUTERS/File Photo

Von den Medien kaum beachtet wurden am Freitag im Iran die Parlamentsnachwahlen durchgeführt, um die restlichen Abgeordneten zu bestimmen. Von den 290 Sitzen im Parlament waren bei der Wahl im Februar nur 179 besetzt worden – nun sollen die restlichen Abgeordneten aus elf Städten ihren Sitz im Parlament finden.

Das neue Parlament, das im Frühling die gesetzgebende Arbeit aufgenommen hat und von konservativen Kräften beherrscht wird, ist bis jetzt kaum in Erscheinung getreten. Themen wie die Corona-Pandemie und – gleichzeitig – die Diskussion über den Schulbeginn beschäftigen die Menschen im Iran und haben die Nachwahlen für die Bevölkerung weitgehend uninteressant gemacht.

Debatte um Schule

Viele Eltern weigerten sich, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Seit Tagen hört man dazu widersprüchliche Stellungnahmen. Während der Ärzteverband dafür plädierte, den Schulbeginn zu verschieben, bestand die Regierung auf einer Öffnung der Schulen, so wie jedes Jahr Anfang September.

Nach offiziellen Angaben wurden in der letzten Zeit täglich mehr als 2.000 Neuinfektionen festgestellt, mehr als 100 Personen sterben täglich an oder mit Covid-19. Die Wirtschaft stagniert weiter, nach einem anfänglichen, erstaunlichen Anstieg der Kurse an der Börse im Iran sinken die Kurse nun täglich, was ein Rennen um den Erwerb ausländischer Währungen und Gold zur Folge hat, wobei die Inlandswährung Toman täglich im Vergleich zu ausländischen Währungen an Wert verliert. (Amir Loghmany aus Teheran, 11.9.2020)