Bregenz – Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Freitag angesichts stark steigender Corona-Fallzahlen an die Bevölkerung appelliert, trotzdem an den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am kommenden Sonntag teilzunehmen. "Bitte nehmen Sie einen Mund-Nasen-Schutz mit", sagte Wallner. In den Wahllokalen sei man gut vorbereitet.

Eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Wahllokal besteht nicht, es gibt aber die dringende Empfehlung dazu. Zudem soll ein von der Landessanitätsdirektion ausgearbeitetes Konzept sowohl den Wählern als auch den Wahlhelfern größtmöglichen Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus bieten.

Sicherheitsmaßnahmen

So wird etwa immer nur eine bestimmte Anzahl von wählenden Personen in das Wahllokal eingelassen, damit der Mindestabstand von einem Meter einzuhalten ist. Die Mitglieder der Wahlbehörde werden entweder einen Mund-Nasen-Schutz tragen oder durch eine Plexiglasscheibe von den Wählern getrennt sein. Wahlinformation und Lichtbildausweis sollen nicht übergeben, sondern gut sichtbar vorgezeigt werden.

Selbstverständlich bereitstehen wird Hand-Desinfektionsmittel. Darüber hinaus ist vorgesehen, die Tisch- und Stehpultflächen in den Wahlzellen in kurzen zeitlichen Abständen zu desinfizieren, die Schreibgeräte nach jeder Stimmabgabe. Zudem werden die Wahllokale pro Stunde fünf Minuten durchgelüftet.

Personal aufgestockt

Die Zahl der Infektionen ist in Vorarlberg in den vergangenen Tagen stark gewachsen. Am Donnerstag waren 37 Neuinfektionen gemeldet worden, am Freitag würden erneut über 30 Infektionen dazukommen, sagten Wallner und Landessanitätsdirektor Wolfgang Grabher. Stand Freitagmittag waren in Vorarlberg 157 Personen aktiv am Coronavirus erkrankt, so viele wie zuletzt Mitte April. Wallner sprach von einem "markanten Anstieg", in derselben Situation wie im Frühjahr befinde man sich aber nicht. Damals wurden täglich 60 bis 70 Neuinfektionen gezählt.

Der positive Aspekt sei, dass nur bei sieben der 37 Fälle vom Donnerstag die Infektionsquelle noch nicht bekannt sei. Es gelinge gut, die Infektionskette durch Absonderung zu unterbrechen. "Das ist der Schlüssel in der Pandemie-Bekämpfung", so Wallner. Deshalb werde das 20-köpfige Infektionsteam, das die Infektionsketten nachvollzieht, personell noch einmal deutlich aufgestockt.

Run auf Wahlkarten

Rund 17,2 Prozent der 301.572 Wahlberechtigten für die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag (13. September) haben eine Wahlkarte beantragt. Laut Mitteilung der Landeswahlbehörde wurden 51.739 Wahlkarten ausgestellt. Gegenüber dem ursprünglichen Wahltermin – 15. März – bedeutete das eine Steigerung um 75 Prozent, hieß es.

Die zunächst im Frühjahr angesetzten Gemeindewahlen waren aufgrund der Corona-Pandemie am 12. März abgesagt worden. Bis dahin hatten knapp 30.000 Wahlberechtigte eine Wahlkarte beantragt. Bei der Wahl am Sonntag handelt es sich formal um einen neuen Wahlgang, die für März ausgestellten Wahlkarten verloren ihre Gültigkeit. Zwei weitere Zahlen zum Vergleich: Für die Vorarlberger Landtagswahl im September 2019 wurden 34.562 Wahlkarten (270.521 Wahlberechtigte) ausgegeben, für die Nationalratswahl im Oktober 2019 43.442 Wahlkarten (274.499 Wahlberechtigte).

Wie die Landeswahlbehörde feststellte, gestaltet sich der Anteil der Wahlkartenwähler je nach Kommune sehr unterschiedlich. Während sich in Lech am Arlberg – wo am Sonntag eine spannende Entscheidung um den Bürgermeistersessel ansteht – knapp zwei Drittel (64,3 Prozent) der 1.317 Wahlberechtigten eine Wahlkarte ausstellen ließen, waren es in Schoppernau im Bregenzerwald lediglich 6,4 Prozent (763 Wahlberechtigte). In Schoppernau kann nur die "Schoppernauer Bürgerliste" gewählt werden, auch gibt es dort keine Bürgermeister-Direktwahl.

Die Wahlkartenwähler müssen dafür sorgen, dass die Wahlkarte bis zum Zeitpunkt des Schließens des letzten Wahllokales in der Gemeinde beim Gemeindeamt einlangt. Die Abgabe einer zugeklebten Wahlkarte im Wahllokal ist gesetzlich nicht möglich. Mit einer offenen, ungebrauchten Wahlkarte kann in jedem Wahllokal der Heimatgemeinde gewählt werden. Die Wahlkarten werden am Sonntag nach Wahlschluss ausgezählt und sofort in das Gemeindeergebnis eingerechnet. (APA, red, 11.9.2020)