Berlin/Peking – Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat eine klare gemeinsame Haltung der EU gegenüber China angemahnt, um die Interessen und Werte Europas zu verteidigen. Vor dem EU-China-Gipfel am Montag sagte Le Maire der "Welt am Sonntag": "Priorität für die EU muss haben, eine gemeinsame Haltung zu entwickeln. Die hat sie im Moment nicht."

Die Europäische Union müsse unabhängig von China und den USA sein und aus einer Position der Stärke agieren. "Wenn wir eine solide Beziehung zu einem Land wie China aufbauen wollen, müssen wir unsere Werte verteidigen", forderte Le Maire, der zugleich Finanzminister seines Landes ist.

Abkommen

Bei dem Gipfel am Montag soll es vor allem um ein Abkommen gehen, das europäischen Firmen den Zugang zum chinesischen Markt erleichtern soll. An den per Videokonferenz geführten Spitzengesprächen nehmen für die EU die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel teil. China wird durch Präsident Xi Jinping vertreten.

Die EU stuft China als "systemischen Rivalen" ein und bringt damit zum Ausdruck, dass die Volksrepublik versuche, international etablierte völkerrechtliche Standards zu verletzen oder zu verschieben – auch im Bereich der Menschenrechte. Zugleich bezeichnet die EU China weiter auch als Partner und Wettbewerber. (APA, 13.9.2020)