Die Überreste eines abgebrannten Dorfes in der Nähe von Maungdaw im Bundesstaat Rakhine.

Foto: AFP

Genf – UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat der Regierung Myanmars (Burmas) vorgeworfen, bei der Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit möglicherweise Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Drei Jahre nachdem zahlreiche Dörfer im Norden des Landes in Brand gesteckt worden sind, sei niemand dafür zur Verantwortung gezogen worden, und auch in jüngster Zeit sei es zu Übergriffen gegen Zivilisten gekommen.

Laut Bachelet belegen aktuelle Satellitenbilder und Augenzeugenberichte, dass im Bundesstaat Rakhine in den vergangenen Monaten mehrere Dörfer abgebrannt seien – und forderte eine unabhängige Untersuchung.

Landkarten werden umgezeichnet

Auf im Vorjahr veröffentlichten Landkarten der myanmarischen Behörden fehlen über zehn der gut 400 Ortschaften, die 2017 abgebrannt wurden, oder sie sind nur noch als Teile benachbarter Gemeinden verzeichnet. Weder das Wohlfahrtsministerium, das für den Wiederaufbau zuständig ist, noch Regierungschefin Aung San Suu Kyi wollten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

Suu Kyi darf Sacharow-Preis behalten

Das Europaparlament schloss Suu Kyi in der Vorwoche aus der Gemeinschaft des renommierten Sacharow-Preises für geistige Freiheit aus. Sie könne damit offiziell nicht mehr an Aktivitäten der Preisträger des EU-Menschenrechtspreises teilnehmen, teilte das Europaparlament am Donnerstag nach einer Entscheidung des Parlamentspräsidenten und der Fraktionsvorsitzenden mit.

Der Ausschluss sei eine Reaktion darauf, dass Suu Kyi weiterhin Verbrechen an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar akzeptiere und es versäumt habe, in diesem Zusammenhang zu handeln, hieß es in der Erklärung.

Der Sacharow-Menschenrechtspreis wurde Suu Kyi damit aber nicht entzogen. Aus den Rängen der EU-Parlamentarier gibt es bereits seit mehreren Jahren immer wieder die Forderung, Suu Kyi die Auszeichnung komplett abzuerkennen. Die 75-Jährige erhielt den Sacharow-Preis 1990, als sie noch Oppositionsführerin unter Arrest war. 1991 wurde sie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. (red, APA, 14.9.2020)