Fast ein Jahr nachdem die Welt von dem Zwangsarbeitssystem in der chinesischen Provinz Xinijang erfahren hat, ziehen immer mehr Unternehmen Konsequenzen. Kürzlich hat der schwedische Bekleidungskonzern H&M bekanntgegeben, seine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Lieferanten Huafu einzustellen. Der Textillieferant mit Sitz in der chinesischen Provinz Anhui soll vom Zwangsarbeitssystem in der hauptsächlich von muslimischen Uiguren bewohnten Provinz profitiert haben.

Der schwedische Konzern unterhält nach eigenen Angaben keine direkten Beziehungen zum Unternehmen Huafu in Xinjiang. Allerdings gebe es eine "indirekte Geschäftsbeziehung" zu einer Huafu-Anlage in der Provinz Zhejiang. Man habe zwar keine Hinweise darauf, dass dort Zwangsarbeiter eingesetzt werden. Trotzdem habe man beschlossen, die Zusammenarbeit mit Huafu zu beenden.

Viele Unternehmen profitieren

Im vergangenen März hatte der Thinktank Australian Strategic Policy Institute (Aspi) den Vorwurf erhoben, H&M sowie mehr als 80 andere ausländische und chinesische Unternehmen profitierten von Zwangsarbeit durch Uiguren. Die Provinz ist auch das größte Anbaugebiet von Baumwolle innerhalb Chinas. Rund 20 Prozent der weltweit produzierten Baumwolle kommen aus China.

Hintergrund ist auch, dass der Druck seitens der USA auf Peking wächst. Erst vor einigen Tagen hatte Washington Importsperren für Baumwolle und Tomaten aus Xinjiang verhängt. Seit Juni müssen in Xinijang tätige Unternehmen sicherstellen, dass sie keine Teile verwenden, die in den Lagern gefertigt worden. Außerdem sind 28 chinesische Unternehmen auf einer schwarzen Liste, weil sie Überwachungstechnologie wie Gesichtserkennungssoftware an die Lager in Xinjiang geliefert haben.

Druck auf Europäer steigt

Auch einige deutschen Konzerne, darunter Volkswagen und BASF, unterhalten Werke dort. Inwieweit sie in das Zwangsarbeitssystem verstrickt sind, ist unklar. Ohne Frage aber steigt auch der Druck auf europäische Unternehmen, ihre Geschäftsbeziehungen mit der Provinz einzuschränken. Am Montag forderte auch die EU Peking dazu auf, unabhängige Beobachter in die Provinz zu lassen, um die Einhaltung von Menschenrechten zu überwachen.

Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das lange die Mehrheit in der chinesischen Westprovinz stellte. Durch eine jahrelange Siedlungspolitik Pekings sind sie in vielen Städten zur Minderheit geworden. Nach Unruhen und Aufständen gegen die Assimilierungspolitik begann Peking vor etwa zwei Jahren, ein Lagersystem zu errichten.

Brisante Enthüllungen

Im November vergangenen Jahres hatte das Internationale Netzwerk investigativer Journalisten (ICIJ) die "China Cables" veröffentlicht. Die Recherchen belegen, dass Peking in Xinjiang KZ-ähnliche Umerziehungslager betreibt, in denen bis zu 1,5 Millionen Menschen gegen ihren Willen festgehalten werden. Die Führung in Peking hatte dies immer wieder bestritten und nur von "vereinzelten Ausbildungszentren" gesprochen.

Die "China Cables" aber zeigten detailliert auf, welche Maßnahmen von Peking direkt angeordnet wurden, um den Willen und die Identität der Inhaftierten zu brechen. Zwangsarbeit und das Lernen von Mandarin und der Parteiideologie sind dort an der Tagesordnung. Zudem sollen tausende von uigurischen Frauen zwangssterilisiert worden seien. (Philipp Mattheis aus Peking, 18.9.2020)