In Italien wurde über eine Reform der Verfassung abgestimmt. Zudem fanden Regional- und Kommunalwahlen statt. Es galt Maskenpflicht bei der Stimmabgabe.
Rom – Ein Sieg von Salvinis Lega in der roten Toskana wäre einem politischen Erdbeben gleichgekommen – aber in den offiziellen Hochrechnungen lag der Kandidat der Linken, Eugenio Giani, am Montagabend mit wohl entscheidenden acht Prozentpunkten vor der Kandidatin Salvinis. Auch in der zweiten Schlüssel-Region dieses Wahlgangs, in Apulien, führte der Kandidat der linken Regierungspartei PD relativ klar vor seinem Herausforderer aus der Rechtskoalition. Mit voraussichtlich deutlich über 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde in der Region Kampanien ausserdem Vincenzo De Luca, ebenfalls vom PD.
Gesiegt hat die von Matteo Salvini angeführte Rechte dagegen in Ligurien, in den Marken und in Venetien, wo der amtierende Regionalpräsident Luca Zaia mit fast an sowjetische Wahlresultate erinnernden 75 Prozent der Stimmen die Wiederwahl schaffte. Zaias Glanzresultat ist für Salvini bittersüss: Der populäre "Doge" gilt innerhalb der Lega schon seit längerer Zeit als sein möglicher Nachfolger.
Auch der Sieg in den Marken dürfte den Lega-Chef insgeheim eher beunruhigen: Der gewählte Kandidat der Rechtskoalition, Francesco Acquaroli, ist nicht Mitglied der Lega, sondern der postfaschistischen Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni – die Salvini in den Umfragen immer näher kommt und ihm im Rechtslager demnächst die Führungsrolle streitig machen könnte.
Misslungener Angriff auf Emilia-Romagna
Sollten sich die Hochrechnungen jedoch bestätigen, dann wären die Wahlen in insgesamt sechs Regionen ein weiterer Dämpfer für Salvini, nachdem im vergangenen Jahr schon sein Angriff gegen die "rote" Region Emilia-Romagna zum Flop geworden war. Der Lega-Chef hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass er von einem Sieg in allen sechs Regionen ausgehe, eventuell abgesehen von Kampanien.
Gleichzeitig mit den Regionalwahlen fand gestern in Italien auch die Abstimmung über die Verkleinerung des Parlaments statt. Mit 70 Prozent Ja-Stimmen lässt das Resultat an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Die Zahl der Abgeordneten in der Camera dei Deputati (grosse Kammer) wird von derzeit 630 auf 400 Sitze verringert, die Zahl der Mitglieder des Senats (kleine Kammer) schrumpft von 315 auf 200 Sitze.
Die Sitzreduktion wird mit den nächsten Parlamentswahlen vollzogen: Diese sind für Frühling 2023 vorgesehen. Spätestens bis dann muss das Wahlrecht an die neue Sitzzahl in den Kammern angepasst werden. (Dominik Straub aus Rom, 21.9.2020)