Adam Vojtěch schmeißt hin. Der parteilose tschechische Gesundheitsminister, der auf einem Ticket der liberal-populistischen Regierungspartei Ano von Premier Andrej Babiš ins Amt gekommen war, hat Montagfrüh seinen Rücktritt bekanntgegeben. Hintergrund sind die steigenden Corona-Fallzahlen im Land. Am Sonntag war die Anzahl der Neuinfizierten zwar nach sechs Tagen erstmals wieder knapp unter 1000 gesunken, doch Grund zur Freude war das nicht: An Wochenenden wird generell weniger getestet, relevanter waren somit nach wie vor die Zahlen der vergangenen Woche. Und da wurde am Donnerstag ein Spitzenwert von 3129 Neuinfektionen erreicht.

Dass Premier Babiš zum Abschied voll des Lobes für seinen scheidenden Gesundheitsminister war, dürfte diesem durchaus auch sauer aufgestoßen sein. Immerhin hatte Vojtěch erst kürzlich nach Rücksprache mit Gesundheitsexperten schärfere Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Schulbeginn durchsetzen wollen, war aber ausgerechnet von Babiš zurückgepfiffen worden.

Schwere Vorwürfe

Kritiker werfen dem Regierungschef nun vor, er habe wegen der bevorstehenden Regional- und Teilsenatswahlen keine unpopulären Maßnahmen treffen wollen und damit die Gesundheit der Menschen aufs Spiel gesetzt. Der Urnengang Anfang Oktober ist tatsächlich mehr als bloß ein Stimmungstest. In 13 der insgesamt 14 Kreise werden neue Regionalparlamente gewählt, ausgenommen ist lediglich die Hauptstadt Prag. Zudem wird ein Drittel der Sitze im Senat, dem Oberhaus des tschechischen Parlaments, neu vergeben.

Die Opposition sieht Vojtěch somit lediglich als Bauernopfer: "Die Verantwortung für die derzeitige Situation trägt Andrej Babiš", sagte etwa Miroslav Kalousek, der Klubchef der rechtsliberalen Partei TOP 09. "Solange er Premier ist, ist es völlig egal, wer für Ano das Amt des Gesundheitsministers bekleidet."7

Auch Babiš spricht von "Fehler"

Wenig später wurde der Nachfolger Vojtěchs bekanntgegeben: Um die Gesundheitsagenden soll sich künftig der Epidemiologe Roman Prymula kümmern. Er war früher Vojtěchs Stellvertreter und gilt in Sachen Corona-Bekämpfung als Hardliner, der maßgeblich an den entsprechenden Erfolgen Tschechiens im Frühling beteiligt war. Auch Babiš selbst hat die weitreichenden Lockerungen im Sommer mittlerweile als "Fehler" bezeichnet. (Gerald Schubert, 21.9.2020)