Wien – Der Taxi- und Mietwagenmarkt in Österreich steht vor dem größten Umbruch seit dem Markteintritt von Uber in Österreich. Im vergangenen Jahr wurde die Zusammenlegung von Taxi- und Mietwagengewerbe nach heftigen Druck vonseiten der Taxibranche gesetzlich beschlossen. Derzeit werden die neuen Regelungen für dieses neue gemeinsame Gewerbe finalisiert.

Das Infrastrukturministerium unter Leonore Gewessler (Grüne) wird diese Woche eine Verordnung veröffentlichen, die festlegt, welche Voraussetzungen Fahrer künftig erfüllen müssen. Im Frühjahr hatte eine Meldung des STANDARD für Wirbel gesorgt: Neu vorgesehen war dabei, dass Lenker künftig ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen müssen. Eine allgemeine Bestimmung für Taxler gab es schon, diese wurde präzisiert, verschärft und sollte erstmals auch für Uber-Fahrer gelten.

So musst entweder ein Zertifikat des Österreichischen Integrationsfonds vorgelegt werden – über das erlangte Sprachniveau B1. Der Nachweis sollte aber auch durch die Vorlage eines Pflichtschulzeugnisses mit Deutsch als primärer Unterrichtssprache oder durch Vorsprache bei der Behörde möglich sein.

Mit der Regelung hätten unzählige Fahrer von Mietwagen, insbesondere Uber, ihre Fahrberechtigung verloren. Um das Niveau B1 zu erreichen, ist es nötig, sich selbstständig und in einfacher Sprache zu allen Themen unterhalten zu können.

Elementares Niveau

Diese Vorgaben wurden nun gestrichen: Nur wenn bei der Taxiprüfung die Prüfer den Eindruck gewinnen, dass der Bewerber nicht ausreichend Deutsch spricht, sind die entsprechenden Sprachkenntnisse bei der Behörde vor Ausstellung des Taxischeins nachzuweisen. Und hier nur mehr auf Sprachniveau A2: Dieses ist elementares Niveau, der Betroffene muss nur einfachste Sätze sagen oder verstehen können.

Die Hürden, um in dem neuen Einheitsgewerbe namens "Personenbeförderung mit Pkw" tätig zu sein, werden insgesamt dennoch höher. Allein schon deshalb, weil Mietwagenfahrer künftig auch diverse Nachweise erbringen müssen – wie die Taxler schon bisher –, so etwa über Ortskenntnisse. Für alle neu sind vorgeschriebene Schulungen für kundenorientiertes Verhalten.

Die Mietwagenfahrer müssen bis Jahresende ihre neue Berechtigung abholen, um weiter Gäste fahren zu können. (András Szigetvari, 24.9.2020)