Es wird grimmig, meinte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sinngemäß am Montag. Tatsächlich würgen steigende Infektionen, Reisewarnungen und die damit verbundene Verschlechterung der Stimmung das zarte Konjunkturpflänzchen gerade ab. Was da in den letzten Wochen an Stellenstreichungen und Werkschließungen verkündet wurde, verheißt nichts Gutes.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat folgerichtig angekündigt, den Arbeitsmarkt nicht nur zum zentralen Thema machen zu wollen, sondern auch zur Chefsache. Schramböck wiederum will Investitionen und Bürokratieabbau ankurbeln. Gute Idee! Da könnte die ÖVP-Spitze gleich einmal die Ärmel hochkrempeln und beispielsweise die Gewerbeordnung entrümpeln. Sie hat sich zu einem echten Bremsklotz unternehmerischer Entfaltung entwickelt, gespickt mit Skurrilitäten und Absurditäten. Einer Lockerung beim Berufszugang wäre ein wichtiger Impuls, um Gründungen und Jobmarkt zu stimulieren. Wenn dann noch Multigewerbescheine wegfallen, wäre das für die Kammer verkraftbar und aktiven Unternehmern geholfen.

Apropos Chefsache. Kurz könnte sich dafür einsetzen, dass die gefüllten Hilfstöpfe rascher geleert werden. Oder dass die Lohnnebenkosten sinken, damit Arbeit weniger kostet und mehr abwirft. Viele Punkte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen liegen auf dem Tisch. Man muss sie nur umsetzen. (Andreas Schnauder, 5.10.2020)