Marco Pogo (Bierpartei), Martha Bißmann (SÖZ) und Anna Svec (Links) – von links – werden vorerst keine Gemeinderäte.

Foto: Cremer

Zusammen hätte es wohl knapp für den Einzug in den Wiener Gemeinderat gereicht: Links, SÖZ und die Bierpartei kamen gemeinsam auf 5,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Einzeln ging es sich jedoch für keine der drei Parteien aus. Am Wahlkampf kann es nicht gelegen haben: Mit ihren Aktionen schaffte es zum Beispiel Links immer wieder, für Gesprächsstoff zu sorgen. Die Partei, die ein "gutes Leben für alle" will, schrieb mit Kreide vor leerstehenden Gebäuden und Hotels, wie viele Schlafplätze für Flüchtlinge aus dem griechischen Lager Moria dort vorhanden wären – oder notierte die Anzahl der Kündigungen, die Unternehmen trotz Corona-Hilfen ausgesprochen hatten.

Auch die Wahlplakate sorgten für Gesprächsstoff: "Scheiß dich nicht an, wähl Links" oder "Häupl würde Links wählen" (würde er nicht, wie er kommentierte). Allerdings konnten die Spitzenkandidaten Anna Svec, Angelika Adensamer und Can Gülcü nur zwei Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Damit liegt man klar über dem Niveau von Wien Anders, das bei der Wahl 2015 auf 1,07 Prozent kam. Zum Sprung über die Fünfprozenthürde müsste sich Links bei den nächsten Wahlen allerdings mehr als verdoppeln.

Die erste Reaktion Marco Pogos auf das Wahlergebnis
DER STANDARD

SÖZ hinter, Bierpartei über den Erwartungen

Gescheitert ist auch Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ), das oft als Migrantenpartei bezeichnet wurde, sich selbst aber nicht so sieht. Im Endspurt der Wahl sorgte für Aufregung, dass Spitzenkandidatin Martha Bißmann (einst Liste Pilz) in einer türkischsprachigen Wahlwerbung mit, in einer deutschsprachigen ohne Kopftuch abgebildet war. Das in seinen wichtigsten Forderungen als links einzustufende SÖZ (Wahlrecht nach fünf Jahren Aufenthalt, 30-Stunden-Woche) erreichte nur 1,6 Prozent, obwohl der Wählerpool an türkischsprachigen Wahlberechtigten durchaus für einen Einzug ins Rathaus reichen würde.

Als Satirepartei angetreten war von Beginn an die Bierpartei, wenn auch mit durchaus ernsten Zielen: etwa auf die prekäre Lage von Kulturschaffenden aufmerksam zu machen, die sich durch die Corona-Pandemie noch einmal verschärft hat. Die 2015 vom Punkrocker Marco Pogo gegründete Partei war erstmals bei der Nationalratswahl 2019 angetreten und hatte dort in Wien 0,6 Prozent der Stimmen erreicht. Um das zu verbessern, wurde der ehemalige Neos-Abgeordnete Niko Alm als Unterstützer herangezogen. Jetzt reichte es für sensationelle zwei Prozent.

Kleinparteien haben es in Wien traditionell schwer: Nach dem Scheitern der KPÖ bestand der Landtag in den 1970er-Jahren nur aus SPÖ, ÖVP und FPÖ. Erst 1991 schafften die Grünen erstmalig den Einzug. 1996 stieß für eine Periode das Liberale Forum (LiF) hinzu; erst ab 2015 saßen dann mit dem LiF-Nachfolgeprojekt Neos wieder fünf Parteien im Gemeinderat. Durch die Abspaltung des DAÖ wurde 2019 sogar ein Rekord von sechs Fraktionen im Wiener Landtag und Gemeinderat erreicht. (fsc, 11.10.2020)