Was war das eigentlich? Was war dieser bizarre Auftritt des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka bei Armin Wolf in der "ZiB 2"? Ein Fallbeispiel echter Uneinsichtigkeit und unerschütterlicher Selbstgerechtigkeit? Oder eine komplett zynische Übung in politischem Mauern um jeden Preis? Oder beides?

Es ging darum, dass Sobotka nach allen Maßstäben der politischen Kultur nicht Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses sein (und bleiben) kann, wenn er selbst Untersuchungsgegenstand ist (Novomatic finanziert einen ÖVP-"Thinktank" namens Alois-Mock-Institut). Sobotka zog alle Register: verfolgte Unschuld spielen, die Opferrolle auskosten, Gegenangriffe auf Opposition und Medien starten.

Machtzyniker

Die humoristischen Aspekte dieses Interviews sind das eine. Probleme mit dem englischen "th" haben manche. Ein "Thinktank" wie das Alois-Mock-Institut, ausgesprochen "sink tank", wäre demnach ein Waschverein ("kitchen sink": Abwasch). Aber viel ernster ist, dass ein Nationalratspräsident so nicht handeln darf. Sobotka ist nicht nur Machtzyniker. Er hat sich immer aus ehrlichem Engagement für die Bewältigung der NS-Vergangenheit eingesetzt. Aber als Ausschussvorsitzender blockierte er, sobald die Fragen in die Nähe von Türkis kamen. Das stellt nicht nur sein Amt als Ausschussvorsitzender infrage. Ein Nationalratspräsident, der Oppositionskritik als "Mobbing" bezeichnet, geht nicht. (Hans Rauscher, 14.10.2020)