Bischkek – Im Machtkampf in dem zentralasiatischen Land Kirgisistan ist Präsident Sooronbaj Scheenbekow zurückgetreten. "Ich halte nicht an der Macht fest", sagte er am Donnerstag in der Hauptstadt Bischkek. Er wolle nicht als Staatsoberhaupt in die Geschichte eingehen, das auf seine eigenen Bürger geschossen habe, sagte Scheenbekow in einer Ansprache, die von seinem Büro veröffentlicht wurde.

Der 61-Jährige war seit 2017 im Amt. Er hatte zuletzt zwar seinen Rückzug signalisiert, den Zeitpunkt aber offengelassen. Scheenbekow argumentierte, ein Präsidentenwechsel inmitten einer politischen Krise würde das Land ins Chaos stürzen. Demonstranten hatten in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China immer wieder seinen Rücktritt gefordert.

Ministerpräsident drängte auf Rücktritt

Am Mittwoch pochte der neue Ministerpräsident Sadyr Schaparow mit Nachdruck darauf, dass Scheenbekow sein Amt niederlegt. Hintergrund ist die von Fälschungen begleitete Parlamentswahl vor mehr als eineinhalb Wochen. Dabei hatten zwei der Regierung nahestehende Parteien die meisten Stimmen erhalten. Viele Oppositionsparteien verpassten dagegen den Einzug ins Parlament.

Daraufhin gab es blutige Proteste mit hunderten Verletzten. Demonstranten stürmten Gebäude der Regierung. Die Wahlkommission annullierte daraufhin das Ergebnis. Es sollte in den kommenden Wochen eine neue Wahl in der Ex-Sowjetrepublik geben.

Schaparow aus Gefängnis befreit

Bei den Protesten war Schaparow von Anhängern aus dem Gefängnis befreit worden. Zunächst wollte ihn Scheenbekow nicht als neuen Regierungschef anerkennen.

Mehrere Gruppen kämpfen in dem Land um Einfluss. Russland als Verbündeter warnte vor einem politischen Chaos. In Bischkek gilt seit dem Wochenende eine nächtliche Ausgangssperre. Proteste sind deshalb verboten. (APA, dpa, 15.10.2020)