Wien – Am Montag wird zum 55. Mal der Nationalfeiertag gefeiert. Die weltweite Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass auch an diesem Feiertag vieles anders sein wird als in den vergangenen Jahren. Die Leistungsschau des Bundesheeres am Heldenplatz und der Tag der offenen Tür in der Hofburg, im Bundeskanzleramt und in weiteren Ministerien wandern in den digitalen Raum. Selbst die Angelobung der Rekruten wird auf ein Minimum reduziert.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird sich am Montag in einer Rede an die Menschen im Land wenden und der Bevölkerung dabei nicht nur Dank für die bisherigen Anstrengungen in der Corona-Krise aussprechen, sondern die Menschen auch zum Durchhalten und Weitermachen auffordern. "Das wird ein großer, rot-weiß-roter Kraftakt, aber uns ist als Gesellschaft schon viel gelungen und ich denke auch das wird uns gelingen", sagt der Kanzler mit Blick auf die zuletzt wieder stark steigende Zahl der täglichen Neuinfektionen. Auch der Bundesregierung gehe die Situation sehr nahe, so Kurz.

Lockdown vermeiden

Dass die Lage – DER STANDARD berichtet darüber hier im Livebericht – sehr ernst sei, hatte der Kanzler wiederholt betont, zuletzt im "Kurier". Nur wenn sich die Menschen auch an die – seit Sonntag nachgeschärften – Regeln halten würden, sei ein Lockdown vermeidbar. Sollte das Gesundheitssystem an seine Kapazitätsgrenzen stoßen, bliebe der Bundesregierung aber nichts anderes übrig, als das Land weiter herunterzufahren.

Kurz wolle in seiner Rede jedenfalls auch diejenigen ansprechen, die besonders unter der Pandemie und den gesetzten Maßnahmen leiden – sei es gesundheitlich, wirtschaftlich oder sozial. Auch die Mitarbeiter des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur und der Ordnungskräfte will der Kanzler dankend adressieren. "Der Friede, die Freiheit und der Wohlstand, den wir oft als selbstverständlich erachten, müssen wir uns jeden Tag hart erarbeiten", so Kurz.

Ministerrat

Beim Sonderministerrat am Nationalfeiertag sind zwei thematische Schwerpunkte angedacht. Einerseits soll besprochen werden, welche Maßnahmen den Grundwehrdienstes und die Miliz attraktiver machen könnten. Wie dem STANDARD mitgeteilt wurde, wird der Ministerrat beschließen, dass die Stellungsuntersuchung ein stärkerer Teil der Gesundheitsvorsorge junger Männer werden soll.

Neben Änderungen im Besoldungs- und Dienstrecht soll auch die Ausbildung professionalisiert, der Frauenanteil erhöht und die Durchlässigkeit zwischen Heer und Wirtschaft verbessert werden. Der Grundwehrdienst "soll zukünftig eine Zeit der Weiterbildung und Integration in die Gesellschaft sein" und auch der Zugang von Grundwehrdienern zur Miliz soll erleichtert und mit Anreizen versehen werden.

Jugendbeschäftigung

Ein zweiter Schwerpunkt: Jugendarbeitslosigkeit. Der Sonderministerrat wird den Zwischenbericht zur Taskforce Jugendbeschäftigung beschließen. Ziel der Taskforce ist, trotz Pandemie ausreichend und passende Ausbildungs- und Schulplätze für Jugendliche nach dem Ende der Pflichtschulzeit zu schaffen. Der Zwischenbericht führt die bisherigen Maßnahmen an, die von den unterschiedlichen Ressorts in eingebracht wurden. Beispiele sind unter anderem der Lehrlingsbonus, die Infoline Lehre und die Aufstockung der überbetrieblichen Lehrausbildung. (red, 25.10.2020)