In der CDU entscheiden 1.001 Delegierte über den Vorsitz ihrer Partei, virtuelle Abstimmungen sind derzeit rechtlich nicht möglich.
Berlin – Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der deutschen konservativen Partei bei einem Parteitag Mitte Jänner zu lösen. Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet und Norbert Röttgen hätten sich nach intensiver Beratung verständigt, den CDU-Vorstand zu bitten, den Parteitag zu diesem Zeitpunkt durchzuführen.
Ziemiak schrieb: "Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes." Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen soll laut Ziemiak abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.
Gerade in so schwierigen Zeiten sei Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland, schrieb Ziemiak. "Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden", erklärte der Generalsekretär. An dem Gespräch hat demnach auch die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer teilgenommen.
Diskussionsrunde verschoben
Die drei Kandidaten hätten überdies im Einvernehmen entschieden, die für diesen Dienstag geplante virtuelle Diskussionsrunde wegen der aktuellen Corona-Lage zu verschieben. Die Runde solle rechtzeitig vor dem Parteitag im Jänner nachgeholt werden.
Der Parteitag könnte am 16. Jänner stattfinden. Dass das Treffen der 1.001 Delegierten angesichts der grassierenden Corona-Pandemie an einem zentralen Ort organisiert wird, galt in der CDU zuletzt als unwahrscheinlich. Eine Möglichkeit wäre, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist derzeit allerdings rechtlich noch nicht möglich. (APA, 31.10.2020)