15-mal wurde sie seit April geändert – die Covid-19-Maßnahmenverordnung. Dazu kommen fundmentale Neuschaffungen und Änderungen der zugrundeliegenden Gesetze, mehr als 20 Covid-19-Gesetze allein, plus Epidemiegesetz, plus Novellen überall in der Rechtsordnung. Bei all dem geht es vor allem um elementare rechtsstaatliche Fragen mit erheblichen Auswirkungen auf Einzelne und die Gesellschaft, wie Nikolaus Forgó in seinem STANDARD-Blog "Minima Digitalia" schreibt.
Diskussionsrunde
Diese rechtsstaatlichen Fragen wurden am Donnerstag um in einem Livestream mit Expertinnen und Experten diskutiert. Dabei wurden auch Fragen der STANDARD-Userinnen und -User aufgegriffen. Die Gäste der Diskussionsrunde:
- Nikolaus Forgó: Vorstand des Instituts für Innovation und Digitalisierung an der Universität Wien
- Franz Merli: Professor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien
- Magdalena Pöschl: Professorin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien
- Gabriele Scherndl: Chronik-Redakteurin bei DER STANDARD
(5.11.2020)