Europäische Metropolen waren in den letzten Jahren immer wieder Orte von extremistischen Auseinandersetzungen und Terroranschlägen. In den vergangenen Wochen kam es zu mehreren Attentaten in Frankreich im Zuge einer neuerlich aufgekommenen Debatte über die umstrittenen Mohammed-Karikaturen. Seit Montag ist nun wohl jedem klar, der jihadistische Extremismus ist auch in Wien angekommen.

Aus einer sicherheitspolitischen Perspektive ist dies wenig verwunderlich, Österreich hat in den letzten Jahren immer wieder mit extremistischen Bedrohungen zu kämpfen gehabt. Expertinnen und Experten warnten schon länger, dass es auch in Österreich zu Anschlägen kommen könnte. Auch wenn es als Politologe rational greifbar ist, als begeisterter Wiener bin ich zutiefst bestürzt und schockiert, die Bilder werden nicht vergessen werden. Besonders bedrückend ist das Gefühl der Ohnmacht, der Hilflosigkeit der letzten Stunden und Tage. Der Text hat zum Ziel, erste Gedanken zu sortieren, um aus dieser Ohnmacht herauszufinden und ein Stück Handlungsmacht wiederzugewinnen.

Welche Ziele verfolgen Jihadisten?

Der junge Mann, der in Wien aufwuchs und eine österreichische wie auch eine nordmazedonische Staatsbürgerschaft besaß, war offensichtlich Sympathisant der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS). Er wurde 2019 davon abgehalten, nach Syrien in den Jihad zu ziehen, wurde strafrechtlich verurteilt und kam schließlich Ende letzten Jahres frei. Über seine sozioökonomischen Hintergründe gibt es genauso wenig gesicherte Informationen wie über sein psychologisches Profil. Beide Perspektiven werden in der Radikalisierungsforschung der letzten Jahre umfassend behandelt.

Als Erklärungsversuche bekommt man jedoch in diesen Stunden oft zu hören, wir sind mit einem Angriff auf unsere Werte konfrontiert. Gemeint sind damit humanistische, liberale, ja, eben europäische Werte. Dies scheint schon fast eine Universalerklärung zu sein, zumindest für Anschläge in Europa. Doch können Werte überhaupt angegriffen werden? Werte sind abstrakte Gedankengebäude, die sich in politischen Strukturen, etwa in der Gewaltenteilung, manifestieren können. Der Terrorangriff in einer Ausgehmeile am Schwedenplatz, abseits von Regierungsgebäuden, war jedoch kein Angriff auf diese politischen Strukturen, und er war auch kein Angriff auf abstrakte Werte. Denn solange es Menschen gibt, die liberale und humanistische Werte denken können, so lange wird es auch diese geben. Werte können also nur schwer von außen angegriffen werden, sie können aber von innen demontiert werden. Und genau das war und ist das Ziel des furchtbaren Terroranschlags.

Durch das Erzeugen von Angst und Unsicherheit sollen eine gesellschaftliche Spaltung und Vorurteile gegenüber dem anderen befördert werden. Das ist auch das erklärte Ziel und die Strategie des IS in Europa. In dem IS-Propagandamagazin "Dabiq" heißt es in einer Ausgabe des Jahres 2015, dass die friedliche Koexistenz von Muslimen und Nichtmuslimen in unseren Gesellschaften, die der IS als "graue Zone" bezeichnet, durch die Spaltung ebendieser gestört werden soll. Konkret erhofft sich der IS dabei, antiislamische Ressentiments und Vorurteile in unserer Gesellschaft zu fördern, in der Muslime ausgegrenzt werden, um so empfänglicher für die abscheuliche IS-Propaganda zu werden. Wenn die ersten Meldungen auf Twitter stimmen, dass rechtsextreme Gruppen bereits in den nächsten Tagen Kundgebungen geplant haben, dann hat die Demontage unserer Werte von innen heraus bereits begonnen, und der Terroranschlag ist somit auch nicht mit dem Tod des Attentäters beendet. Erst die nächsten Wochen und Monate werden entscheiden, ob der Angriff des Jihadisten erfolgreich war.

"Krieg gegen den Terrorismus" oder Wunde der Gesellschaft?

"Europa befindet sich im Krieg", kommentierte Tino Chrupalla, der Vorsitzende der rechtsextremen AfD in Deutschland, die Schreckensnacht in Wien. Das Bild des Kriegszustands in Bezug auf den Jihadismus ist eines, dem wir immer wieder seit den Anschlägen des 11. September begegnen. Es wird nicht zufällig von Rechtsextremen, die für ihre Zwecke den jihadistischen Terror brauchen, verwendet. Denn es suggeriert, dass dieses Problem von außen in unsere Gesellschaft transportiert wurde. Dass der Täter in Wien aufgewachsen ist und sich hier radikalisiert hat, unterstreicht jedoch, dass es sich auch um ein heimisches Problem handelt. Extremismus ist somit weder eine rein importierte Herausforderung, noch ist es eine irrationale Irritation einer sonst intakten Gesellschaft, sondern verweist auf konkrete soziale Probleme innerhalb unserer Gemeinschaft. Soziologische Perspektiven auf Radikalisierungsprozesse lassen oft ein Naheverhältnis zwischen diesem Prozess und strukturellen Problemen, sozialen Unsicherheiten sowie Diskriminierungserfahrungen und Ausgrenzungen als ihre Ursachen erkennen.

Darüber hinaus ist eine internationale Dimension der Vernetzung und Verhetzung zu beachten. Das Jahr 2019 war zwar ein schwerer Schlag für den IS, der erst sein Territorium und dann auch noch seinen Kalifen verlor, doch auch wenn der massenhafte Zustrom von jungen Männern und Frauen in Syrien und dem Irak nun ausbleibt, gibt es immer noch viele, die an das Projekt des IS glauben und dieses auch unterstützen möchten. Der IS selbst nutzt dies aus, um gezielt über seine sozialen Kanäle zu Anschlägen in Europa aufzurufen. Gerade bei marginalisierten Gruppen oder jenen, die sich als solche empfinden, stoßen solche Aufrufe auf offene Ohren.

Handlungsmacht wiedergewinnen – Radikalität gegen Extremismus

Diese Erkenntnis ist schmerzhaft, legt sie doch einen Finger in eine klaffende Wunde. Sie schafft es jedoch in dieser Situation der empfundenen Ohnmacht, uns ein Stück weit Handlungsmacht zurückzugeben, indem sie den Extremismus als das bloßstellt, was er ist, nämlich der Versuch, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben, gefördert durch gesamtgesellschaftliche Schieflagen. Genau darin besteht die Radikalität, mit der Extremismus in jeder Form begegnet werden sollte, indem das Problem an den Wurzeln, den strukturellen, kulturellen, ökonomischen und gesellschaftlichen, bearbeitet werden sollte. Mit einem offenen Diskurs darüber immunisiert sich eine Gesellschaft auch ein Stück weit von gefährlichen Sündenbockmechanismen, die nur zu oft in einer Situation der Unsicherheit befeuert werden.

Es bleibt somit zu hoffen, dass Politiker mit dieser Situation entsprechend behutsam umgehen und nicht der plumpe Versuch unternommen wird, vor dem Hintergrund von Unsicherheiten und Ängsten politisches Kapital daraus zu schlagen. Jedenfalls haben sich in diesen dunklen Stunden auch Momente abgespielt, die Hoffnung geben. Etwa als zwei junge Männer mit Migrationshintergrund unter Einsatz ihres Lebens einen verletzten Polizisten aus der Schusslinie zogen oder zahlreiche Menschen auf Twitter unter dem Hashtag #schwedenplatztür Passanten Unterschlupf boten. Das ist das Wien, wie wir es kennen, ein Wien, wie wir es lieben. Und dieses Wien werden wir uns von Hetzern und Extremisten nicht nehmen lassen. (Constantin Lager, 5.11.2020)