Das Kopf-an-Kopf-Rennen von Donald Trump und Joe Biden um die US-Präsidentschaft ist für die Partner in Europa auf eine doppelte Weise ernüchternd. Das Ergebnis wird so knapp sein, dass der Herr im Weißen Haus zunächst einmal alle Hände voll zu tun haben wird, seine eigene, tief gespaltene Nation zu einen und zu führen. Die internen Kämpfe werden weitergehen, auch mit dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Für eine Erneuerung der transatlantischen Beziehungen bliebe dann noch weniger Zeit und Spielraum als bisher.

Ein "Neustart" wäre in beiderseitigem Interesse dringend notwendig. Das seit Kriegsende enge Verhältnis, die alte "westliche Welt", zu der neben der Nato-Erweiterung mit den EU-Erweiterungen 2004 und 2007 auch ein Dutzend osteuropäische Partner dazukamen, hat unter Trump einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Mit ihm weitermachen zu müssen ist für die meisten europäischen Regierungen ein wahrer Albtraum.

Aber in all dem populistischen Lärm, den er seit Jänner 2017 politisch schlug, neben der Tatsache, dass er multinationale Zusammenarbeit und deren internationale Organisation zerschlug bzw. durch Verweigerung beschädigte, ging eine Tatsache oft unter: Die transatlantische Entfremdung läuft schon viel länger. Auch mit Joe Biden wäre eine Renaissance auf der Atlantikroute schwierig, wenngleich ohne Zweifel leichter.

Mit Bush begann das Fremdeln

Das Fremdeln begann sehr bald nach der Ära von Bill Clinton, als man sich Hoffnungen machte, man könne gemeinsam eine neue, lange friedliche Weltordnung schaffen – mit Russland und China als neuen Partnern. Was man damals nicht ahnte: Die Terroranschläge des 11. September 2001 und die Folgen führten zur Wende. Zunächst bekämpften die Europäer mit den USA zwar noch gemeinsam die Taliban in Afghanistan. Aber als George W. Bush 2003 den Irakkrieg begonnen hatte, war der erste große Riss da, ausgehend von Differenzen in der Sicherheitspolitik, die damals auf EU-Ebene nur minimal existierte.

Zudem wurde das europäische Lager in sich gespalten, in "Falken" und "Tauben". Die Briten orientierten sich unter Tony Blair mehr nach Washington, begannen mit der EU zu "fremdeln". Frankreich hielt dagegen. Das änderte sich im Grunde auch nicht, als der Republikaner Bush 2009 vom Demokraten Barack Obama abgelöst wurde. Er war bei Politikern und Bürgern in der Alten Welt als "europäischer Präsident" beliebt.

Aber auch Obama wandte sich Asien zu, forcierte Wirtschaftsbeziehungen, warf den Europäern vor, sicherheitspolitische "Trittbrettfahrer" zu sein, mehr für die eigene Sicherheit zu tun. Beim Nato-Gipfel 2016 hielt der US-Präsident den Europäern vor, im Kampf gegen den Terrorismus zu versagen, zu wenig für die Militärausgaben beizutragen.

Trumps Strategie "America First"

Ein geplantes Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) kam mit Obama nicht zustande, anders als das Klimaschutzabkommen und der Iran-Deal, deren Umsetzung auf eine fernere Zukunft verlegt wurde. Einigermaßen gemeinsam ging man durch die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008. Als der demokratische Präsident, dessen Vize Joe Biden war, Ende 2016 aus dem Amt schied, stand eine lange Liste von Problemen auf der transatlantischen Agenda. Die ungelösten Kriege und Konflikte von Libyen bis Syrien und ihre Folgen, Flüchtlingswellen Richtung Europa, waren on top.

Trump sattelte dem mit seiner "America First"-Strategie noch einige Konflikte drauf, indem er Europa zum Feindbild erklärte, ständig mit Wirtschaftssanktionen drohte, wie er sie gegen China auch verhängte. Zudem hofierte er ausgerechnet Präsident Wladimir Putin und Russland, gegen das die EU seit der Ukraine-Krise Anfang 2014 Sanktionen verhängt hat.

Diese unerfreuliche Realität war also die Ausgangslage vor den US-Wahlen. Das gilt in der Europäischen Union genauso wie in der Nato, dem Verteidigungsbündnis. Dort sind mit Ausnahme von sechs kleineren Staaten, darunter Österreich, alle EU-Länder vertreten – ganz vorn: Deutschland und Frankreich.

Nato und EU sind global betrachtet zwei Seiten einer Medaille. Sie sind seit der Nachkriegszeit untrennbare, aber auch völlig eigenständige Organisationen – die eine als Wirtschaftsmotor, die andere als Militärpakt. Aber seit gut einem Jahrzehnt, seit die EU durch die vielen Krisen und Kriege im "Feuergürtel" von Libyen, Syrien, Türkei, Ukraine bis Weißrussland sicherheitspolitisch gefordert ist, verwischen sich die Grenzen, spielt die Nato-Politik für die EU eine immer größere Rolle – und umgekehrt. Die EU will eine eigenständige Militärpolitik entwickeln, aber keine eigene Armee aufstellen.

Es gibt kein Zurück

Das ist beschlossene Sache und läuft unter dem Titel Stärkung der "europäischen Säule" in der Nato, sprich mehr Mittel für Militärausgaben. Dafür Lösungen zu finden wird eine der großen Aufgaben sein, die Europa und dem neuen US-Präsidenten bevorstehen. Biden wünscht sich geeinte Europäer als Allianzpartner. Trump will sie weiter spalten, teilt EU-Staaten in Freunde und Feinde, pflegt Beziehungen zu rechten Premierministern.

In beiden Fällen werden die Europäer wohl gezwungen sein, sich von den USA zu emanzipieren. Es werde "kein Zurück zu einem traditionellen transatlantischen Verhältnis" geben, prophezeit der EU- und Sicherheitsexperte Stefan Lehne vom Thinktank Carnegie.

Das entspricht durchaus dem Bild, das die EU von ihrer künftigen Rolle in der Welt hat. Ursula von der Leyen sieht diese im Programm der EU-Kommission darin, dass die EU sich neben den USA und China viel stärker als bisher als globaler Gestalter profiliert. Die Europäer müssten in der Klimapolitik, bei der Energiewende, beim Umweltschutz, beim digitalen Wandel einen eigenen Führungsanspruch stellen. Das schließt eine enge Partnerschaft mit den USA nicht aus, bedeutet aber harte Arbeit mit und gegen US-Interessen. (Thomas Mayer, 4.11.2020)