Zwei Biden-Fans in Delaware.

Foto: Reuters/KEVIN LAMARQUE

"Wir, das Volk, werden nicht verstummen. Wir, das Volk, werden uns nicht einschüchtern lassen. Wir, das Volk, werden nicht aufgeben." Indem Joe Biden dreimal die berühmten ersten drei Worte der US-Verfassung ("We, the People") zitierte, machte er schon während des nervenaufreibenden Wartens auf das Ergebnis der US-Wahl in präsidialem Tonfall deutlich: Die Macht im Staat liegt nicht bei einem Einzelnen, der zufälligerweise gerade Präsident ist, sondern bei allen US-Amerikanerinnen und -Amerikanern. Er appellierte damit an die ganze Nation, sich auf ihre Verfassung zu besinnen, die sie seit jeher ohnehin als geradezu heilig hochhält.

Diese Botschaft hatte Joe Biden schon während seiner ganzen Wahlkampagne – eigentlich während seiner ganzen Politkarriere – vermittelt. Die Wählerinnen und Wähler haben sie angenommen und ihn zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gemacht, wie am Samstag nach tagelangem Warten endlich klar wurde.

Diese Haltung wurde auch – fast war es zu erwarten – in Bidens erstem Statement nach der Verkündung des Wahlergebnisses klar unterstrichen: "Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein."

Mut, Zusammenhalt, Zuversicht

Ja. So spricht ein Präsident. Er macht Mut, er appelliert an den Zusammenhalt, er gibt Grund zur Zuversicht. Was er nicht tut: Er spaltet nicht wie sein Vorgänger, er hetzt nicht die einen gegen die anderen auf, er ist nicht schamlos auf den eigenen Vorteil bedacht. Kurzum: Ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika macht die Verfassung zum obersten Handlungsprinzip. Beim bisherigen Amtsinhaber Donald Trump, im Wahlkrimi schließlich unterlegen, hingegen weiß man nicht, ob er dieses knappe Dokument – es passt als Poster an jede Wand – jemals aufmerksam gelesen und darüber nachgedacht hat.

Joe Biden appelliert an den Zusammenhalt, er gibt Grund zur Zuversicht.
Foto: imago/ZUMA Wire/Adam Schultz

So reformbedürftig die Verfassung in manchen Punkten ihrer zahlreichen Zusatzartikel auch sein mag: Sie hilft ihrem gewählten obersten Repräsentanten, die Nation verantwortungsvoll durch vier oder mehr Jahre zu führen. Die USA sind als Demokratie seit der Ratifizierung ihres Grundgesetzes 1788 sehr gut damit gefahren. Sie haben dafür gesorgt, dass die Macht Einzelner nicht überhandnimmt, sie haben zahlreiche Krisen gemeistert und überwunden – so auch die Rassenunruhen des 20. Jahrhunderts, die Ermordung ihres Präsidenten John F. Kennedy 1963 und auch den Rücktritt des in den Watergate-Skandal verwickelten Präsidenten Richard Nixon 1974.

Kontrolle und Ausgleich

Die US-Demokratie hat auch vier Jahre Donald Trump gut verkraftet. Ihr bewährtes System von "Checks and Balances" – die institutionalisierte Sicherstellung von Kontrolle und Ausgleich – hat dafür gesorgt, dass im Kongress der Wille der Wählerschaft nicht nur verlässlich repräsentiert wird, sondern auch Mittel in die Hand bekommt, die Interessen der Mehrheit zu artikulieren und durchzusetzen. Auch wenn es dem Präsidenten gerade nicht gefällt.

Joe Biden spricht es dezidiert aus. Nur in der Besinnung auf "We, the People" (übrigens auch im englischen Original großgeschrieben) kann es möglich werden, diese gespaltene Nation wieder zusammenzuführen. Vielleicht kann man vier Jahre Disruption nicht in wenigen Jahren im Zeichen der Konstruktion ausgleichen – doch den Versuch ist es allemal wert, muss es wert sein.

Diese Wahl aber nur als rein inneramerikanische Episode zu betrachten wäre ein Fehler. Ihre Bedeutung reicht weit über die USA hinaus. Es hängt für Amerikas Ansehen und Führungsrolle viel davon ab, wie verantwortungsvoll jetzt mit dieser Wahl umgegangen wird.

Der Demokrat Joe Biden weiß das, und er wird als Präsident entsprechend agieren. Er sagte es auch gleich in seinem ersten Statement: "Es ist Zeit für Einigkeit in Amerika. Und für Heilung."

Hoffentlich wissen das auch die Republikaner, die nun hinter Donald Trump die Scherben seiner Präsidentschaft werden aufräumen müssen. Denn die Großartigkeit der USA liegt nicht in ihren plumpen Parolen, die bloß eine Illusion beschwören, sondern in der Einsicht und im Willen, von nun an wieder das Gemeinsame zu suchen: We, the People. (Gianluca Wallisch, 7.11.2020)