Joe Biden ist sich treu geblieben, auch in der Stunde des Triumphs. Nachdem ihn die amerikanischen Fernsehsender zum Sieger erklärt hatten, sprach er von den Wunden, die es zu heilen gelte, von der Wut und der zornigen Rhetorik, die man hinter sich lassen müsse. "Wir sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Und es gibt nichts, was wir nicht tun können, wenn wir es gemeinsam tun." Es war der Kern einer Botschaft, die er tagtäglich im Wahlkampf wiederholte. Nun ist es der Kern eines Versprechens, das der President-elect gibt.

Biden steht für Kompromiss und Regierungserfahrung. Wenn man so will, steht er für die Rückkehr zur alten Ordnung, nicht für den Aufbruch zu neuen Ufern. Warum er gewonnen hat, werden Politikwissenschafter in den nächsten Wochen noch genauer ergründen. Vielleicht gab den Ausschlag, dass eine Mehrheit der Amerikaner in Zeiten der Pandemie den Kontrast zu einem Amtsinhaber wählte, der die Krise nicht nur kleinredete, sondern auch jegliches Mitgefühl mit ihren Opfern vermissen ließ. Vielleicht lag es an den gutsituierten Frauen in den gepflegten Vororten, die Trumps Brechstangenrhetorik, das hässliche Austeilen gegen Kontrahenten, das ständige Verbiegen der Wahrheit mit einem Seitenwechsel hin zu den Demokraten bestraften. Vielleicht haben schwarze Amerikaner, die 2016 zu Hause geblieben waren, wenig begeistert von Hillary Clinton, in Städten wie Detroit oder Philadelphia diesmal in großer Zahl für Biden gestimmt und ihm damit in Swing-States wie Michigan und Pennsylvania über die letzte Hürde geholfen.

Juristische Mittel beinahe aussichtslos

Eines kann man wohl mit Gewissheit sagen: Es war ein Referendum über Trump, keine Abstimmung über Biden. Trump abzuwählen dürfte für viele, die gegen ihn votieren, das Hauptmotiv gewesen sein. Deshalb ist er seit George H. W. Bush (1992) der erste Präsident, dem nur vier Jahren im Oval Office vergönnt waren.

Ob er zur Abwechslung Größe zeigt, seine Niederlage eingesteht und dem Sieger gratuliert, ist die Frage, die Amerika in den nächsten Tagen beschäftigen wird. Natürlich hat er das Recht, sich juristischer Mittel zu bedienen, um, wie er es bereits in Wisconsin durchgesetzt hat, eine Neuauszählung zu verlangen oder aber Ergebnisse überprüfen zu lassen. Doch Neuauszählungen haben in der Vergangenheit in aller Regel nur Marginales am Resultat geändert. Und der pauschale Betrugsverdacht, den Trump schürt, ist durch keinerlei Fakten bewiesen. Überzieht er das Land mit einer Klagewelle, für die es keine sachliche Grundlage gibt, bestätigt er nur den Ruf, ein schlechter Verlierer zu sein. Wie gesagt, dies wäre der Moment, in dem Trump über seinen Schatten springen könnte. Gleichwohl gibt es nur wenige, die darauf wetten möchten, dass er es tut.

Gegen den Senat regieren

Biden wird es aller Voraussicht nach ab dem 20. Jänner, wenn er seinen Amtseid ablegt, mit jener Machtteilung zwischen Exekutive und Legislative zu tun haben, die in den USA der Normalzustand ist. Sollten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat behaupten, werden sie vieles von dem, was er sich programmatisch vorgenommen hat, zu verhindern versuchen. Zwar versteht der bald 78 Jahre alte Ex-Senator aus Delaware, der etliche der handelnden Akteure persönlich gut kennt, etwas von der Suche nach Mittelwegen. Er wird Kompromisse anstreben, geduldig mit Widersachern wie Mitch McConnell reden, seine ganze Erfahrung in die Waagschale werfen. Den Erfolg garantiert es nicht, zumal sich die Konservativen ja nicht über Nacht wandeln.

In den vergangenen vier Jahren hat Donald Trump der "Grand Old Party" so gründlich seinen Stempel aufgedrückt, dass sie heute de facto eine Trump-Partei ist. Trump geht, wenn er denn geht, doch der Trumpismus bleibt. Politische Erben, die dort weitermachen, wo er aufgehört hat, warten nur auf ihre Chance. Ob die Phase von 2015/16 bis 2020 tatsächlich den vorläufigen Höhepunkt des Rechtspopulismus markiert, ob Bidens Wahlsieg die Rückkehr in ruhigeres Fahrwasser, zu einem weniger aufgeregten Diskurs einleitet, wird man erst in ein paar Jahren wissen. Geschichte geschrieben hat das Votum aber auf jeden Fall: Mit Kamala Harris wird zum ersten Mal eine Frau Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten. (Frank Herrmann, 7.11.2020)