Manfred Kölly, Bürgermeister von Deutschkreutz.

Foto: APA / Theresa Puchegger

Eisenstadt – Manfred Kölly ist ein wahrhaft bunter Vogel in der burgenländischen Politik. Jetzt aber droht dem Langzeitbürgermeister von Deutschkreutz, von Gerichts wegen gerupft zu werden. Am 14. Dezember beginnt am Landesgericht Eisenstadt ein auf drei Tage anberaumter Prozess gegen Kölly. Vorgeworfen wird dem 66-Jährigen Amtsmissbrauch und versuchte Anstiftung zur falschen Beweisaussage. Das darunterliegende Delikt: Wahlfälschung bei der Kommunalwahl 2017.

Die Landeswahlbehörde hat die Manipulation als gegeben angenommen. Dutzende Stimmzettel seien von ein- und derselben Person ausgefüllt worden. Im Herbst 2018 wurde die Wahl wiederholt – in der Stichwahl setzte sich erneut Kölly durch.

Ob der Wahlfälscher tatsächlich der seit 2002 amtierende Bürgermeister ist, hat nun das Landesgericht Eisenstadt in erster Instanz zu entscheiden.

Kölly war für den STANDARD nicht zu erreichen. Ende September meinte er zuversichtlich zum "Kurier": "Da wird nichts übrig bleiben." Kölly war stets von einer fast betörenden Zuversicht.

Begonnen hat das politische Leben des Manfred Kölly bei der FPÖ. Für die Blauen saß er, der einzige FP-Bürgermeister, auch im Eisenstädter Landtag. War gar Klubchef, zerstritt sich aber nach der verlorenen Wahl 2005. Im Jahr darauf wurde ein von ihm unterzeichnetes Postenschacher-Papier mit der SPÖ öffentlich. FPÖ und Kölly trennten sich. Der Deutschkreutzer Bürgermeister schloss sich der vom einstigen FPÖ-Chef Wolfgang Rauter gegründeten Freien Bürgerliste an, kandidierte 2008 bei der Nationalratswahl auf der Liste Dinkhauser, gründete die LBL, die Liste Burgenland, für die er zehn Jahre lang, bis zur heurigen Wahl, im Landtag saß.

Nun droht Kölly im Fall des Falles eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Es gilt die Unschuldsvermutung. (Wolfgang Weisgram, 11.11.2020)