"Bosnien erinnert sich" – an das Engagement des damaligen US-Senators Joe Biden während des Bosnienkriegs.

AP Photo/Kemal Softic

Auf Sarajevos Straßen wurde Joe Bidens Wahlsieg gefeiert.

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Die Vijećnica, das alte Rathaus in Sarajevo, wurde nach der Verkündung des Sieges von Joe Biden vergangenes Wochenende mit der US-Flagge und der bosnischen Flagge beleuchtet. Darüber stand: "Bosnien erinnert sich" und "Einheit statt Spaltung". Tatsächlich wissen viele Bosnier um das außergewöhnliche Engagement des damaligen US-Senators Joseph R. Biden zu Beginn des Bosnienkriegs 1992 bis zu seinem Ende 1995. Biden forderte mit Vehemenz, dass das Waffenembargo gegen Bosnien-Herzegowina, das als junger Staat anfangs kaum in der Lage war, sich gegen die Aggression der bis an die Zähne bewaffneten Armee der Republika Srpska zur Wehr zur setzen, beendet wird – und forderte, dass die USA dem Land auch finanziell und militärisch helfen.

"Einheit statt Spaltung" stand nach Joe Bidens Wahlsieg auf dem alten Rathaus in Sarajevo.
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Doch kaum jemand hörte auf den damaligen Senator, der die ethnischen Säuberungen gegen Muslime glasklar benannte und anprangerte, während Europa wegsah. In seiner Rede Ende 1995 kritisierte er, dass fälschlicherweise viele westliche Diplomaten behauptet hatten, dass im Bosnienkrieg alle Seiten gleich schlecht seien und überhaupt alle "gleich" seien. Er betonte, dass dies historisch falsch gewesen sei. Biden sah damals genau hin, er reiste während des Kriegs nach Bosnien-Herzegowina, er sah die Massengräber, und er ließ sich weder von dem rechtsradikalen Politiker Radovan Karadžić, der den Völkermord anordnete, noch im Nachbarstaat Serbien vom kriegstreibenden Präsidenten Slobodan Milošević täuschen.

Joe Bidens Rede Ende 1995.

Mehr Aufmerksamkeit

Genau deshalb setzen viele nun große Erwartungen in den künftigen US-Präsidenten, denn Bosnien-Herzegowina ist auch 25 Jahre nach dem Friedensvertrag von Dayton von Nationalisten bedroht, die Verfassung sollte dringend reformiert werden. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Valentin Inzko, sagt zum STANDARD: "Jahrelang habe ich die Hauptstädte besucht und sie um ein stärkeres Engagement in Bosnien-Herzegowina gebeten. Das war im Hinblick auf die zahlreichen bestehenden größeren Konflikte nicht leicht. Nun gibt es aber stärkere Signale aus Berlin, schon vor der Attentatsserie auch aus Frankreich und Österreich, aber auch kürzlich beim EU-Balkan-Gipfel in Sofia, dass Südosteuropa, unsere Nachbarschaft, in Zukunft weit mehr Aufmerksamkeit erwarten kann als bisher. Ich freue mich riesig darüber."

Tatsächlich ist Biden ein richtiger Balkanfachmann. Er kannte Tito persönlich, er war beim Begräbnis von Edvard Kardelj, er traf Milošević mehrmals. Nach dem Bosnienkrieg war er bei der Gründung des Stabilitätspakts 1997 Mitglied der Delegation des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton, und als Vizepräsident der USA besuchte er 2009 wiederum Sarajevo. Inzko verweist auch darauf, dass Biden einige Balkanexperten in seinem Team hat, und hofft, dass er dafür sorgen wird, dass die jahrelange Stagnation und Blockade geändert wird.

Sanktionen gegen Dodik

Biden hat jedenfalls viel Erfahrung, er weiß um den rechtsradikalen Nationalismus, der auch heute dazu führt, dass führende Politiker den Staat Bosnien-Herzegowina nach ethnischen Kriterien aufteilen und damit zerstören wollen. Der Chef der Partei SNSD, Milorad Dodik, steht wegen solcher Sezessionsbestrebungen bereits seit fast vier Jahren unter US-Sanktionen, doch die europäischen Staaten haben sich diesen Sanktionen nie angeschlossen.

Inzko kämpft nun darum, dass auch die EU-Staaten endlich Maßnahmen gegen Dodik und andere rechtsradikale Nationalisten ergreifen, wenn diese nicht einlenken. Mit Ausnahme von Russland unterstützen Inzkos Position auch alle Mitglieder des Friedensimplementierungsrats.

Kein Platz für jene, die Kriegsverbrecher verherrlichen

In seiner jüngsten Rede vor dem UN-Sicherheitsrat sagte der Hohe Repräsentant, dass jene Tafel auf dem Studentenheim in Pale, auf der der Kriegsverbrecher Radovan Karadžić geehrt wird, entfernt werden müsse, ansonsten solle Dodik künftig nicht mehr in die EU reisen dürfen und politisch und diplomatisch isoliert werden. "Wenn dies bis zur nächsten Sitzung des Sicherheitsrates im Mai nicht der Fall ist, sollte ein Reiseverbot für alle Länder der Europäischen Union und dann für alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verhängt werden", so Inzko. "Im zivilisierten Europa gibt es keinen Platz für diejenigen, die Kriegsverbrecher verherrlichen. Es gibt keinen Platz für diejenigen, die keine europäischen Werte teilen", fügte er hinzu.

Inzko verurteilt auch scharf, dass unter dem derzeitigen Regime in dem Landesteil Republika Srpska eine Gedenkminute für den Kriegsverbrecher Momčilo Krajišnik abgehalten wird und dass es einen Gedenkgottesdienst für den Kriegsverbrecher Dario Kordić in Anwesenheit hoher Funktionäre der kroatischen Partei HDZ gab. Kordić wird auch in rechten Kreisen in Kroatien als Held gefeiert.

Maas gegen Leugnung von Kriegsverbrechen

Und tatsächlich gibt es erstmals seit vielen Jahren Anzeichen für Unterstützung. Der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte Ende Oktober, dass es in einem Land, das der EU beitreten will, schlicht keinen Platz für nationalistische Hetze, die Leugnung von Kriegsverbrechen und die Glorifizierung von Kriegsverbrechern geben kann. In Bosnien-Herzegowina steht dies allerdings auf der Tagesordnung.

Inzko setzt sich seit langem für ein entsprechendes Gesetz zum Verbot der Leugnung ein, aber bisher bekam er dafür nicht einmal die Unterstützung der EU. Die Vorkämpferin für Menschenrechte in Belgrad, Nataša Kandić, meint hingegen: "Jeder sollte Inzkos Initiative für Sanktionen gegen Dodik unterstützen."

Neuer Elan im Weißen Haus

Nun hoffen viele auf neuen Elan aus dem Weißen Haus. Biden hat zumindest den moralischen Kompass, um den Rassismus in Südosteuropa zu erkennen und zu verurteilen. Schon 1995 sprach er davon, dass die USA moralisch verpflichtet seien einzugreifen angesichts der ethnischen Säuberungen. Er verwies klar auf die westlichen Werte und darauf, dass sich die Geschichte des Völkermords nicht wiederholen dürfe. "Diesmal waren es nicht die Juden, sondern vor allem die Muslime", sagte er damals zur Situation in Bosnien-Herzegowina.

Biden war aber damals schon klar, wie schwach und zahnlos die Europäer gegenüber den Rassisten in Südosteuropa und jenen, die ethnische Säuberungen durchführten und sie politisch vorbereiteten, agierten. "Europa kann nicht vereint sein ohne die Vereinigten Staaten, es gibt kein moralisches Zentrum in Europa", urteilte er 1995. Er hielt die EU für zu unentschlossen und zu feige, um Stellung zu beziehen, wenn es um die Verteidigung der westlichen Werte auf dem Balkan ging. (Adelheid Wölfl, 13.11.2020)