Das SPÖ-Team rund um Bürgermeister Michael Ludwig (Mitte). Von links nach rechts: Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker, Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler, Smart-City-Stadträtin Ulli Sima, Zukunftsstadtrat Jürgen Czernohorszky, Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál und Finanz- und Öffi-Stadtrat Peter Hanke.
Am Montagnachmittag tagten die Gremien der Wiener SPÖ, um den Koalitionspakt mit den Wiener Neos abzustimmen. Mit einer "starken, deutlichen, überwältigenden Zustimmung" sei das Programm angenommen werden, berichtete SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig nach den Sitzungen. Einzelne Gegenstimmen habe es gegeben, weil "das Bildungsressort nicht mehr bei der SPÖ liegen wird", sagte Ludwig.
Bildung geht an die Neos
Als Sozialdemokratie trenne man sich ungern von den Themen Bildung und Jugend. Doch man habe gesehen, dass sich Christoph Wiederkehr (Neos) sehr stark in diesen Bereich engagiere, betonte Ludwig. Den Neos war dieses Ressort von Beginn an ein Hauptanliegen, daraus machte Wiederkehr keinen Hehl.
Das Team der SPÖ bleibt dasselbe wie schon in der auslaufenden Periode. Allerdings wird es einige thematische Umstellungen geben.
Czernohorszky erhält "Zukunftsressort"
So wird der aktuelle Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky künftig ein neugeschaffenes "Zukunfstsressort" betreuen. Es umfasst die Bereiche Klimaschutz, Umwelt, Beteiligung und Personal. "Er ist die geeignete Person, das Zukunftsressort zu leiten", betonte Ludwig.
Peter Hanke bleibt Stadtrat für Wirtschaft, Finanzen und Internationales. Er wird das Thema Digitalisierung jedoch abgeben, erhält dafür die Verantwortung über die Wiener Stadtwerke und Öffis, die bisher bei Stadträtin Ulli Sima ressortiert haben.
Sima übernimmt Verkehr
Sima wird künftig die Themenbereiche Smart City, Stadtplanung und Mobilität verantworten. "Ich sage bewusst Mobilität und nicht Verkehr", betonte Ludwig. Denn Verkehrspolitik sei mehr als die Auseinandersetzung zwischen Radfahrern und Autofahrern. Zusätzlich erhält sie auch die Digitalisierungsagenden.
Für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker wird sich nichts ändern, er betreut auch weiterhin den Bereich Soziales. Veronica Kaup-Hasler bleibt Kulturstadträtin.
Gaál und Wiederkehr Vizes
Auch das Wohnbauressort, in das zusätzlich schon jetzt die Frauenagenden fallen, wird im Grunde gleich bleiben. Kathrin Gaál wird es weiterhin leiten. Sie wird zusätzlich eine der Stellvertreterinnen Ludwigs und damit Vizebürgermeisterin. Zweiter Vizebürgermeister wird Christoph Wiederkehr. (Oona Kroisleitner, 16.11.2020)