In Deutschland müssen sich die Bürgerinnen und Bürger derzeit nicht zwingend auf weitere Einschränkungen einstellen – obwohl Angela Merkel diese am Montag gerne verkündet hätte. Doch nach der Sitzung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der 16 Ländern konnte sie bloß berichten: "Die Bundesländer wollten keine Zwischen-Rechtsänderungen." Sie räumte aber ein: "Ich hätte mir diese im Bereich der Kontakte vorstellen können."

Hintergrund: Beim letzten Treffen am 28. Oktober haben Merkel und die Länderchefs einen Teillockdown beschlossen. Seit 2. November sind wieder alle Restaurants und Bars geschlossen, ebenso Fitnessstudios und Museen. Unterricht findet jedoch in den Schulen statt, auch die Kindergärten sind geöffnet.

Fahrplan

Die Beratungen am Montag sollten eigentlich für eine Zwischenbilanz genützt werden. Merkel jedoch wollte dabei bereits noch schärfere Kontaktbeschränkungen durchsetzen. Doch das ging vielen Ministerpräsidenten zu weit, vor allem jenen im Norden, wo die Infektionszahlen nicht so hoch sind. Also erfolgten keine Beschlüsse, es blieb bei einem Appell der Kanzlerin, dem sich die Ministerpräsidenten aber immerhin anschlossen. "Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie" betonte Merkel. Sie rief die Deutschen auf, auf private Feiern zu verzichten und die zwischenmenschlichen Kontakte auf einen festen Haushalt zu beschränken. Erlaubt ist in Deutschland derzeit das Treffen von zwei Haushalten mit bis zu je fünf Personen.

Erneut zusammentreffen werden Merkel und die Ministerpräsidenten am 25. November. Dann soll der Fahrplan bis zum Jahresende beschlossen werden. Eine "Trendumkehr" sei derzeit noch nicht erreicht so Merkel, aber man habe "die Dynamik brechen können". Im Vergleich zu Österreich sei Deutschland "auf der überschaubaren Seite". Am Montag haben die Gesundheitsämter in Deutschland dem Robert Koch-Institut 10.824 Neuinfektionen gemeldet. (Birgit Baumann aus Berlin, 16.11.2020)