Im Gastkommentar schreibt der Politologe Vedran Džihić über Bosnien 25 Jahre nach den Verhandlungen von Dayton.

Drei Wochen lang waren die politischen Führer der Bosniaken, der Serben und der Kroaten in der US-Luftwaffenbasis in Dayton, Ohio, eingesperrt. Genau vor 25 Jahren, im November 1995, setzten Alija Izetbegović, Slobodan Milošević und Franjo Tuđman, die damaligen Präsidenten von Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kroatien, ihre Unterschrift unter den Text des Abkommens, der dem Krieg ein Ende setzte. Die Hauptprotagonisten von Dayton sind nicht mehr da, die Logik von Dayton – die Geister von Dayton, wenn man so will – hingegen schon.

Anekdoten sagen, dass in den langen Tagen und Nächten in Dayton auch viele Witze erzählt wurden. Witzeerzählen gehört zur bosnischen Seele. Einer der Witze aus dem Zeitalter der Corona-Pandemie bringt die bosnische politische und gesellschaftliche Realität in den letzten Jahren auf den Punkt. Covid-19 hätte in Bosnien keine Chance, so der Witz, da es die Politiker zuerst in drei ethnische Coronaviren aufteilen würden, um es dann von Tag zu Tag in der politischen Praxis derart zu zermürben, dass es am Ende zu schwach sei und keinerlei Gefahr mehr darstelle.

Es ist gerade dieses starke ethnische Prinzip, das in die Verfassung von Dayton eingeschrieben wurde und damit die Kriegslogik fortschrieb. Nach und durch Dayton wurde die Ethnizität zur wichtigsten Ressource der dominanten politischen Gruppierungen; die Ethnopolitik zum politischen Erfolgsrezept: Man politisierte und vertiefte die ethnischen Unterschiede, erzeugte Angst vor dem ethnisch Anderen und bediente sich dabei stets einer exklusiven Geschichtsinterpretation, in der immer nur das eigene Volk im Recht war und die anderen Völker zum A-priori-Gegner stilisiert wurden. Was aber hinter der Ethnopolitik stets steckte, waren beinharte Partikularinteressen. Klientelismus, Korruption, Nepotismus waren die andere Seite der ethnopolitischen Medaille.

Hilflose Zuschauer

Die internationale Gemeinschaft und die EU, die sich die Aufgabe der Demokratisierung und der Europäisierung Bosnien und Herzegowinas verschrieben, waren und sind bis heute zumeist nur hilflose Zuschauer beim ausgeklügelten ethnopolitischen Werken der politischen Klasse. Bosnien bewegte sich kaum auf dem Weg Richtung EU, auch die Demokratisierung blieb vordergründig zunehmend auf der Strecke. Eine politische Tristesse sondergleichen, hörte man Expertinnen und Experten stets sagen.

Und nun, im 25. Jahr nach Dayton und ausgerechnet inmitten der Corona-Pandemie, die auch Bosnien hart getroffen hat, kommt Bewegung in die eingefrorene politische Landschaft. Bei den Lokalwahlen brach in einigen Landesteilen eine politische Minirevolution aus. In der Föderation konnte die sogenannte Vierer-Koalition bestehend aus nichtnationalistischen Parteien in einigen Gemeinden wichtige Erfolge feiern. Symbolisch von großer Bedeutung ist der Erfolg von Srdjan Mandić, dem Kandidaten der progressiven Naša stranka (Unsere Partei), der sich in der Stadtgemeinde Zentrum in Sarajevo gegen den Kandidaten der nationalkoservativen SDA durchsetzen konnte.

Im größten Kanton des Landes, dem Kanton Sarajevo, wird es bald eine neue Regierung mit Vertretern dieser Vierer-Koalition an der Spitze geben. Man verspricht eine neue Form der bürgerorientierten Politik jenseits des ethnischen Bremsklotzes. In der Republika Srpska weht auch zumindest ein kleines neues Winderl. Die Partei des Enfant terrible der bosnischen Politik, Milorad Dodik, erlitt einen herben Verlust in Banjaluka, wo der junge Kandidat der Opposition, Draško Stani-vuković, den Sieg im Rennen um den Bürgermeistersessel davontrug. Stanivuković agierte nicht weniger nationalistisch als Dodik, prangerte aber die Korruption der herrschenden SNSD an und setzt auf Rechtsstaatlichkeit. Das ist ein Novum.

Jenseits korrupter Logik

Der doch beachtliche Erfolg einiger Parteien, die sich jenseits der korrupten ethnopolitischen Logik befinden, zeigt deutlich, dass für viele Bürgerinnen und Bürger ein funktionierender Staat, verantwortungsvolles und transparentes Regieren und effiziente Institutionen doch viel wichtiger sind als die Frage der ethnischen Identität. Die Ungerechtigkeit der bosnischen Staats- und Gesellschaftsstruktur Post-Dayton, die in ihr innewohnende und zementierte (Kriegs-)Gewalt, wird nun also durch die Weigerung vieler Bosnierinnen und Bosnier, sie als Normalfall zu akzeptieren, entscheidend herausgefordert. Man darf die Ergebnisse der Lokalwahlen und den Erfolg der Vierer-Koalition natürlich nicht überbewerten. Ihre Bedeutung zu unterschätzen wäre aber fast noch fahrlässiger.

Die bosnische Gesellschaft braucht Hoffnung, dass ein Bosnien jenseits von Dayton möglich ist. In jeder Hoffnung wohnt ja auch was Naives und Vergebliches inne. Wenn sich aber die zarten Wurzeln der Veränderung mit einer neuen internationalen Hinwendung zu Bosnien und Herzegowina verbinden, können sie stärker und kräftiger werden. Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden kennt Bosnien und Herzegowina in- und auswendig. Als Senator war er während des Krieges in den 1990er-Jahren einer der stärksten Befürworter einer US- und westlichen Intervention in Bosnien, um dem Krieg ein Ende zu setzen. Wenn die neue Biden-Administration Bosnien und Herzegowina zu einer ihrer außenpolitischen Prioritäten macht und die EU zu einer neuen Politik jenseits der bürokratischen Zögerlichkeit findet, dann kann der Glaube an das bosnische Wunder real werden. (Vedran Džihić, 20.11.2020)