EU-Ratschef Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz nach dem Videogipfel.

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Brüssel – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die EU-Staaten gemeinsame Standards für die schnellen Antigen-Tests. Man brauche die gegenseitige Anerkennung der Tests und ihrer Ergebnisse, sagte EU-Ratschef Charles Michel am Donnerstag nach Video-Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, die Schnelltests müssten mindestens bei vier von fünf Infizierten anschlagen. Es gebe viele verschiedene Tests unterschiedlicher Qualität auf dem Markt, deshalb brauche es einen gemeinsamen EU-Rahmen für die Anerkennung der Tests, die zusätzlich zu den aufwendigeren PCR-Tests genutzt werden sollten. Die EU-Kommission will eine Bewertung der Tests vornehmen.

Digitales Rückreiseformular

Von der Leyen kündigte zudem ein Pilotprojekt für ein digitales Rückreiseformular an, an dem sich zunächst zwei EU-Staaten beteiligten. Darüber hinaus könnten zwölf weitere Länder mitmachen, weil sie bereits ein technisch kompatibles Formular nutzten. Auch Deutschland hat bereits ein digitales Formular, das ausgefüllt werden muss, wenn man von Auslandsreisen zurückkehrt.

Um keine dritte Corona-Welle zu riskieren, sollten die jetzigen Einschränkungen nur vorsichtig und schrittweise gelockert werden, betonten Michel und von der Leyen. Man habe gelernt, dass zu hastiges Lockern negative Auswirkungen auf die epidemiologische Lage habe, sagte von der Leyen. Deshalb werde die EU-Kommission einen Vorschlag für einen schrittweisen Ansatz vorlegen. "Das wird sehr wichtig sein, um das Risiko einer weiteren Welle zu vermeiden." Michel sagte: "Wir wollen Ende des Jahres alle die Festtage feiern – aber sicher."

Koordinierte Lockerungen

Die EU will sich nach Angaben von der Leyens enger absprechen, wie und wann sie Corona-Maßnahmen koordinierter wieder lockern und aufheben kann. Die Kommission werde dazu Vorschläge vorlegen, sagte von der Leyen am Donnerstagabend nach einer Schaltung der 27 EU-Staats- und Regierungschefs.

"Wir setzen unser Anstrengungen fort, die Bürger über Impfungen informiert zu halten", fügte sie hinzu und verwies auf weitere Gespräche auch mit den Impfstofffirmen Moderna und Novavax. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verwies auf den Versuch und die Notwendigkeit, sich enger abzustimmen. Man habe sich unterhalten, "welchen Punkt wir anstreben, um dann Maßnahmen wieder zu lockern", sagte sie. Zudem hätten die Regierungschefs die Schwierigkeiten diskutiert, dann die Infektionszahlen auf einem so niedrigen Niveau zu halten, dass man keine dritte Welle auslöse. Das werde sehr schwierig.

EU-Zulassung zweier Impfstoffe heuer noch möglich

Zwei Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus könnten noch in diesem Jahr in Europa zugelassen werden. "Wenn alles ohne Probleme verläuft", könnten die Impfstoff-Kandidaten von Pfizer-Biontech und Moderna "in der zweiten Dezemberhälfte 2020" eine bedingte Marktzulassung erhalten, sagte von der Leyen am Donnerstag. Auch Angela Merkel sprach von möglichen Zulassungen "im Dezember oder sehr schnell nach der Jahreswende".

Biontech-Mitgründer Ugur Sahin hält eine Auslieferung und Zulassung des Corona-Impfstoffs in diesem Jahr ebenfalls für möglich. Sein Team arbeite "fieberhaft" daran, sagte der Mainzer der Nachrichtenagentur AFP.

In Europa ist die Arzneimittelbehörde Ema für die Zulassung zuständig. Die Ema sei in "täglichem Kontakt" mit ihrem US-Pendant FDA, um die Bewertung der Impfstoffkandidaten möglichst zeitgleich durchzuführen, sagte von der Leyen nach der Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs.

Abkommen mit Biontech-Pfizer steht bereits

Das Mainzer Unternehmen Biontech mit seinem US-Partner Pfizer sowie das US-Unternehmen Moderna hatten bei der Impfstoffentwicklung zuletzt Durchbrüche vermeldet. Nach ihren Angaben haben ihre Impfstoffkandidaten jeweils eine Wirksamkeit von rund 95 Prozent. In beiden Fällen steht allerdings noch eine detaillierte Veröffentlichung und Begutachtung der Studie in einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift aus.

Die EU-Kommission, die im Auftrag der Mitgliedstaaten Verträge mit den Herstellern über die Beschaffung künftiger Impfstoffe abschließt, hat mit Biontech-Pfizer bereits ein festes Abkommen über die Lieferung von bis zu 300 Millionen Dosen. Mit Moderna laufen die Verhandlungen noch. Der Chef des Unternehmens, Stéphane Bancel, hatte die EU zuletzt vor Verzögerungen beim Vertragsabschluss gewarnt. (APA, 19.11.2020)