Dieses Foto zeigt ein russisches Aufklärungsflugzeug nahe der Küste Alaskas im März 2020. Das Flugzeug wurde von Jets der Sorte F-22 und CF-18 eskortiert.

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Moskau/Washington – Die USA sind nicht länger Teil des internationalen Abkommens über militärische Beobachtungsflüge zwischen den Nato-Staaten und Russland. Der Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag wurde am Sonntag wirksam, nachdem die US-Regierung die Vertragspartner vor sechs Monaten informiert hatte, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Die USA werfen Russland vor, sich nicht mehr an die Verpflichtungen des Abkommens zu halten. Russland forderte bis zuletzt eine Begründung für den Schritt.

Nato-Partner in Europa bezweifeln ebenfalls, ob sich die Atommacht an die Vertragsklauseln hält. Russland weist die Vorwürfe zurück und stellt Bedingungen für einen Verbleib in dem Abkommen. Bei einem möglichen Austritt Russlands wäre der Open-Skies-Vertrag hinfällig.

Russland fordert Verpflichtung

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte am 12. November eine schriftliche Verpflichtung der Nato-Staaten, nach Beobachtungsflügen über Russland keine Daten mehr an die USA weiterzugeben. Zudem warnte er die Vertragspartner davor, auf Forderungen der USA einzugehen, in Europa keine amerikanischen Militärstützpunkte mehr zu überfliegen.

Die USA machen ihre Ankündigung wahr und verlassen das Kooperationsabkommen Open Skies.
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"Das ist eine grobe Verletzung des Vertrags", sagte Lawrow. Die Möglichkeit einer Beobachtung von US-Aktivitäten etwa in Polen oder Deutschland gilt für Russland als attraktiv, weshalb das Land trotz massiver Bedenken in dem Abkommen verbleibt.

Vertrauensbildend

Das Abkommen war 1992 geschlossen worden und 2002 in Kraft getreten. Es erlaubte den bisher 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. So konnten die USA und Russland jeweils bis zu 42 Aufklärungsflüge im Jahr machen. Mehr als 1.500 Kontrollflüge gab es bisher. Der Vertrag gilt als einer der Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen.

Russland hatte angesichts des US-Ausstiegs aus dem Abkommen unter US-Präsident Donald Trump vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Nach dem Open-Skies-Austritt könnte bei den Bemühungen um die Abrüstung ein größerer Rückschlag erst noch bevorstehen: Die Zukunft des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags New Start hängt weiterhin in der Schwebe. Der Vertrag läuft Anfang Februar 2021 aus. Russland hatte den USA wiederholt eine Verlängerung vorgeschlagen – bisher ohne Ergebnis. (APA, 22.11.2020)