Vilnius – In Litauen hat das Parlament in Vilnius am Dienstag die Konservative Ingrida Simonyte zur neuen Ministerpräsidentin des baltischen EU- und Nato-Landes gewählt. Für die 46-Jährige parteilose Ex-Finanzministerin votierten 62 Abgeordnete bei zehn Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Simonyte war in der Vorwoche von Staatspräsident Gitanas Nauseda als Kandidatin für die Regierungsspitze nominiert worden.

Spitzenkandidatin der Vaterlandsunion

Zuvor war die konservative Vaterlandsunion stärkste Kraft bei der Parlamentswahl im Oktober geworden. Formal muss die Ökonomin nun noch durch Nauseda ernannt werden und sich danach mit ihrem Kabinett und Regierungsprogramm einem weiterem Votum im Parlament stellen.

Simonyte war bei der Wahl als Spitzenkandidatin der Vaterlandsunion angetreten, die eine Mitte-Rechts-Regierung mit zwei liberalen Parteien – der Liberalen Bewegung und der Freiheitspartei – bilden werden. Das Dreierbündnis hält 74 der 141 Parlamentssitze.

Land stark von der Pandemie betroffen

Bei der Abstimmung musste die Regierungskoalition ohne die Stimmen der Liberalen Bewegung auskommen, da sich die ganze Fraktion der Partei in Selbstisolation befindet. Mehrere Abgeordnete der Partei – darunter Parlamentspräsidentin Viktorija Cmilyte-Nielsen – hatten sich in der vergangenen Woche mit dem Coronavirus infiziert.

Simonyte hatte die Eindämmung des Coronavirus und dessen Auswirkungen wiederholt als Hauptaufgabe für die neue Regierung bezeichnet. In ihrer Rede im Parlament rief sie dazu die Abgeordneten und alle Litauer zur Zusammenarbeit auf. Litauen mit knapp drei Millionen Einwohnern ist gegenwärtig stark von der Pandemie betroffen. (APA, 24.11.2020)