Wien – Wie bereits bekannt, steigt das Kulturbudget im Jahr 2021 von 466 auf 496,1 Millionen Euro. Wie Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) am Freitag bekannt gab, entfallen davon 5,5 Millionen Euro auf Kulturinitiativen, was einer Steigerung von 700.000 Euro betrifft (von 4,8 Millionen Euro im Jahr 2020).

"Mit dieser Erhöhung können wir vor allem bei den kleineren Vereinen und Initiativen, die sich im Bereich von 5.000 bis 25.000 Euro Jahresförderung bewegen, starke Akzente setzen", so Mayer am Freitag im Kulturausschuss. "Diese Vereine und Initiativen sind die kulturellen Nahversorger Österreichs – gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, ihnen Kraft für den Neustart nach der Pandemie zu geben."

31 Millionen für Gemeinnützige

Weiters bekannt gegeben wurde auch der Betrag, den der Non-Profit-Organisation-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) für Gemeinnützige bisher für den Bereich Kultur ausgeschüttet hat: Hier flossen bisher 31 Millionen Euro. Insgesamt umfasst der im Sommer aufgelegte Fonds einen Gesamtrahmen von 700 Millionen Euro. Genutzt werden kann er von gemeinnützigen Organisation aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

"Ich kann nur alle Vereine, die das noch nicht getan haben, ermutigen, Anträge zu stellen", so Mayer. Der NPO-Fonds wurde vorerst bis Jahresende verlängert. Damit die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeit der gemeinnützigen Organisationen 2021 weiter bekämpft werden können, sind im Bundesbudget 2021 weitere 250 Millionen Euro vorgesehen.

Lob, aber auch Kritik

Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, nannte die 700.000 Euro mehr für Kulturinitiativen einen "wichtigen und notwendigen Schritt um die notorische Unterfinanzierung in der freien Kunst- und Kulturarbeit zu lindern, die sich durch die Corona-Krise massiv verschärft hat". Die Kulturvereine seien das Rückgrat des zeitgenössischen Kunst- und Kulturlebens und agierten als kulturelle Nahversorger vor Ort.

"Aus Sicht der Interessenvertretungen wäre zumindest eine Erhöhung von einer Million Euro nötig gewesen, um nur den Inflationsverlust der letzten 20 Jahre auszugleichen", heißt es in einer Aussendung der Kulturplattform Oberösterreich (KUPF OÖ). Mit der nun geplanten Erhöhung sei ein wichtiger Schritt gesetzt worden, aber "die Trendwende für eine nachhaltige Absicherung von Kulturräumen und Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Sektor ist noch nicht geschafft. Weitere Erhöhungen und Maßnahmen, begonnen bei jährlichen Valorisierungen, die zumindest den Wertverlust ausgleichen, bis zur Etablierung von Mindeststandards der Entlohnung professioneller Kulturarbeit – Stichwort: Fair Pay – müssen folgen", heißt es weiter.

Die KUPF OÖ wies zudem darauf hin, dass der Bund derzeit nur einen kleinen Teil der Kulturinitiativen fördere: "Aktuell erhalten etwa 15 Prozent der oberösterreichischen Kulturvereine eine Unterstützung für ihr Jahresprogramm vom Bund, weitere 15 Prozent für einzelne Projekte. Die große Mehrzahl der Kulturinitiativen ist also von der Bundesfinanzierung ausgeschlossen, auch das muss sich ändern."

Im heutigen Kulturausschuss wurden darüber hinaus der Covid-19 Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds sowie die Überbrückungsfinanzierung für selbstständig Versicherte aufgestockt und ins Jahr 2021 verlängert. Weiters werde im Kunstförderungsgesetz ein neuer Fonds eingerichtet, mit dem "die letzten Lücken im Maßnahmennetz für Betriebe und Organisationen geschlossen werden", wie es in einer Aussendung des Grünen Parlamentsklubs heißt. "Hier sollen Einzelfälle aufgefangen werden, die – aus welchen Gründen auch immer – mit den anderen Maßnahmen kein Auslangen finden." Verlängert wurde auch die "Gutscheinlösung", mit der Kulturanbieter, deren Tickets für ursprünglich 2020 geplante Veranstaltungen noch im Umlauf sind, vor dem Konkurs bewahrt werden sollen. (APA, 27.11.2020)