Wien / Addis-Abeba – Viel ist auf den Satellitenbildern nicht zu sehen, aber eines ist deutlich: Die Menschen in der 500.000-Einwohner-Stadt Mekelle im Norden Äthiopiens bereiten sich auf Schreckliches vor. Lange Schlangen vor den Tankstellen und an Märkten zeugen davon, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner noch einmal eindecken. Die äthiopische Armee hat den Sturm auf die Stadt angekündigt. Ein General sagte, man werde mit jenen, die sich nicht rechtzeitig in Sicherheit bringen, "keine Gnade" haben. Und so ist es auch auf Flugblättern zu lesen, die das Militär über der Stadt abwirft.

Lange Schlangen in Mekelle.
Foto: APA / AFP

Ob die Kämpfe zum Ende der Woche bereits liefen, ließ sich nicht mit Sicherheit feststellen. Die äthiopische Regierung hat bereits Anfang November ein strenges Blackout für Internet- und Telekommunikation in der Region erlassen. Ausländische Journalisten erhalten keine Einreisegenehmigung, weil, so die Pressestelle, "die nötige Tinte zum Drucken der Akkreditierungen ausgegangen ist". Gegen Medienvertreter aus dem Inland läuft seit Wochen eine Verhaftungswelle. Die Agentur Reuters konnte unter Berufung auf Diplomaten in Erfahrung bringen, dass die Kämpfe offenbar noch kein dicht besiedeltes Gebiet erreicht haben: Sie sollen sich im Umland der Stadt konzentrieren, wo die Volksfront zur Befreiung Tigrays (TPLF) Schützengräben ausgehoben hat.

Die Nachrichtenagentur AFP erfuhr von mehreren Diplomaten, dass am Freitagabend mindestens eine Rakete aus Tigray in der Nähe der eritreischen Hauptstadt Asmara einschlug.

Massaker und Flüchtlinge

Die humanitäre Katastrophe ist dennoch längst ausgebrochen. Rund 50.000 Menschen sind bereits aus Tigray in den benachbarten Sudan geflohen. Und die Geschichten, die sie erzählen, zeugen von Grausamkeit auf beiden Seiten. Ein Massaker der TPLF, bei dem womöglich mehrere hundert Menschen aus der Volksgruppe der Amharen umgebracht wurden, gilt als verbürgt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat umfangreiche Beweise für die Gräuel gesammelt. Doch auch Regierungstruppen und mit ihnen verbündete Amharen-Milizen sollen in Kriegsverbrechen verwickelt sein. Das legen Zeugenaussagen nahe, die die Agentur AFP gesammelt hat. Gerechnet wird in jedem Fall bereits jetzt mit mehreren Tausenden Toten. Der Krieg im Vielvölkerstaat Äthiopien droht immer mehr zu einem ethnischen Konflikt zu werden. Und viele fragen sich nun, wie es dazu kommen konnte.

Seit 1991 war das Land im Osten Afrikas, das heute wohl um die 110 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählt, immerhin von einer Sammelbewegung aus mehreren ethnischen Milizen regiert worden. Die Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) hatte sich 1988 aus jenen Milizen zusammengeschlossen, die den sozialistischen Diktator Mengistu und dessen Militärjunta Derg bekämpft hatten. Sie bestand, zumindest dem Papier nach, aus Parteien und Milizen der beiden Mehrheitsvölker Oromo und Amharen (jeweils rund 30 Prozent der Bevölkerung) sowie zwei Gruppen kleinerer Ethnien aus dem Süden des Landes.

Flüchtlinge nach ihrer Ankunft im Sudan.
Foto: EPA / Eorld Food Programme / Lanz Kinzili

Dominiert aber wurde sie von der fünften Koalitionspartei, der TPLF. Sie ist die Bewegung der Tigray, deren militärischer Beitrag zum Sturz Mengistus wohl der maßgeblichste war. Weil die Tigray aber nur rund sechs Prozent der Bevölkerung ausmachen, sorgte ihre Dominanz in Politik, Wirtschaft und vor allem Militär für steigende Spannungen. Die EPRDF reagierte auf Kritik an ihrer Regierungsführung jahrelang mit Repression und Einschränkungen der ohnehin sehr schwachen Demokratie. Ein "autoritäres Entwicklungsmodell" sei das eben, verteidigten Anhänger die Regierung. Es sei vielleicht nicht sehr demokratisch, aber es schaffe Stabilität – und es bescherte einem der ärmsten Staaten Afrikas jahrelang ansehnliche Wachstumsraten.

Der Geheimdienstschef übernimmt

Nachhaltig war dies aber, spätestens seit dem Tod von Langzeitpremier Meles Zenawi 2012, nicht mehr. Blutige Unruhen im Bundesstaat Oromia ließen den Druck schließlich so weit anwachsen, dass sich die EPRDF zu einem Umbruch entschied. Premier Hailemariam Desalegn trat im Februar 2018 zurück. Zu seinem Nachfolger wurde der einstige Geheimdienstchef und spätere Technologieminister Abiy Ahmed gewählt. Und dieser überraschte wohl auch die EPRDF. Der Sohn eines muslimischen Oromo und einer amharischen Christin setzte zum Amtsantritt auf Demokratisierung und Friedenspolitik.

Politische Gefangene wurden aus der Haft entlassen, mit dem einstigen Erzfeind Eritrea handelte er einen Friedensschluss aus – was auch dank Unterstützung der Vereinigten Arabischen Emirate schnell gelang, die in beiden Staaten wirtschaftliche Interessen verfolgen. Bei den Tigray rief diese Politik Ressentiments wach. Eritrea grenzt an die Region, die TPLF hatte sich unter großen Verlusten 1998 bis 2000 einen Grenzkrieg mit Eritrea geliefert. Abiy gab 2018 aber Gebiet ab, um den Frieden zu erreichen. Während einer Rede im Juni 2018 versuchten Unbekannte, Abiy mit einer Granate zu töten. Fünf Menschen starben, Abiy selbst blieb unverletzt. Angeklagt wurden fünf radikale Oromos, verdächtigt aber wird auch die TPLF.

Abiy Ahmed und sein Friedensnobelpreis-Diplom.
Foto: Reuters / Scanpix

Die "Abiymania", die der neue Premier mit frischem Wind, Friedenshoffnungen und dem Versprechen wirtschaftlicher Öffnung ausgelöst hatte, währte jedenfalls nicht lang. Neue Auseinandersetzungen holten Abiy, der 2019 für die Aussöhnung mit Eritrea noch mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden war, bald wieder auf den Boden der Tatsachen zurück. In Oromia wuchs die Unzufriedenheit mit dem ersten Spross der Region, der es ins Premiersamt geschafft hatte. Und die TPLF verabschiedete sich überhaupt Ende 2019 aus der Regierungspartei, als Abiy die EPRDF von einem Bündnis ethnisch-regionaler Parteien in eine Einheitspartei umwandelte. In der neuen Gruppierung, der Wohlstandspartei, finden sich so nur noch Amharen, Oromos und Völker des äthiopischen Südens. Prominente Tigray entfernte Abiy aus den Machtinstitutionen des Staates.

Kein schneller Sieg

Das kam in der einst dominanten Region nicht gut an. Die TPLF wirft Abiy vor, den Ausgleich zwischen Äthiopiens Ethnien einem Personenkult um sich selbst geopfert zu haben. Als der Premier im Sommer 2020 die Wahlen verschob und die Corona-Pandemie als Grund nannte, sah man sich bestätigt. Gegen den Willen der Zentralregierung hielt die TPLF in Tigray dennoch den Urnengang ab und erklärte: Ab 5. Oktober, dem Tag, an dem Abiys Regierungsmandat im Normalfall abgelaufen wäre, würde man ihn nicht mehr als legitim akzeptieren.

Amharische Milizen auf dem Weg in den Krieg.
Foto: APA / AFP / Eduardo Soteras

Ende Oktober zog Äthiopiens Armee dann Truppen an der Grenze Tigrays zusammen. Casus Belli war schließlich der Angriff der TPLF auf eine äthiopische Armeebasis in der Region Anfang November. Äthiopische Soldaten sprechen von einem Massaker, das die Tigray dort angerichtet hätten – die TPLF von einem Präventivschlag, mit dem die Basis vor dem absehbaren Angriff der Armee eingenommen werden konnte. Überprüfen lässt sich beides kaum. Denn schon eine Stunde bevor Abiy den Beginn der Militäraktion im eigenen Land bekanntgab, kappte Addis Abeba alle Kommunikationsleitungen in die Region.

Angst vor Völkermord

Mit einem schnellen Sieg der Armee, wie Abiy ihn erhofft, ist nicht zu rechnen. Große Teile der Armee in Tigray sind zur TPLF übergelaufen, viel militärisches Material nahmen sie mit. Kontrolliert hatte die Bewegung beides ohnehin stets. Rund 250.000 Kämpfer sollen in ihrem Sold stehen.

Gefahr droht auch wegen einer anderen Zuspitzung. Weil seine Macht über die Armee beschränkt ist, setzt Abiy auch auf amharische Milizen. Der bisher großteils politische Konflikt wird immer mehr zu einem ethnischen. Ansätze von "Säuberungen" sind in den Massakern, die die TPLF verübte, schon zu sehen. Tigray in anderen Teilen Äthiopiens haben Angst, wegen ihrer Volksgruppenzugehörigkeit zum Opfer zu werden. Für den Vielvölkerstaat Äthiopien, der zuletzt stets ein Stabilitätsanker war, der in Somalia intervenierte und im Südsudan vermittelte und wo das Hauptquartier der Afrikanischen Union (AU) liegt, wären das denkbar schlechte Nachrichten. Und auch für die Region. Neben Eritrea, das von der TPLF bereits beschossen wurde, droht auch der Sudan in den Konflikt hineingezogen zu werden. Dort landen die Flüchtlinge aus Tigray. (Manuel Escher, 27.11.2020)