Wien – FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich wieder den rechtsextremen Identitären annähern. Man habe während der Regierungszeit den Fehler gemacht zu glauben, "wir müssen in ein Rückzugsgefecht gehen und uns auf Zuruf von (ÖVP-Bundeskanzler, Anm.) Sebastian Kurz distanzieren", sagte er in einem Interview mit dem einschlägigen Magazin "Info Direkt", und: "Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei."

Anlass für die Aussage des FPÖ-Generalsekretärs war ein Fall in Salzburg, wo der 17-jährige Roman Möseneder, der den Identitären nahestehen soll, bei der FPÖ-Jugend andockte. Schnedlitz wolle es nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sagte er zu "Info Direkt". Zusatz: "Das hat es seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben."

Am Montag ruderte Schnedlitz aber gegenüber der APA zurück. Er habe sich nur auf den konkreten Fall Möseneders bezogen, der eine unbescholtene Person sei. Die "rote Linie" sei das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung, hatte Schnedlitz im Gespräch mit "Info Direkt" erklärt.

Hofer: Beschluss aufrecht

FPÖ-Obmann Norbert Hofer betonte auf APA-Anfrage, dass die Haltung seiner Partei gegenüber den rechtsextremen Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regierungsbeteiligung sei. "An der Beschlusslage hat sich nichts geändert", verwies er auf einen Vorstandsbeschluss, wonach es nicht möglich sein soll, zugleich aktives Mitglied der Identitären und Funktionär der FPÖ zu sein. Auch Hofer verwies in Bezug auf Möseneder auf die freie Meinungsäußerung sowie das Demonstrationsrecht. Zuvor hatte Hofer am Sonntag den Beschluss in der ORF-"Pressestunde" relativiert: "Es kann auch jemand, der bei der SPÖ ist, nicht bei uns Mitglied sein oder jemand, der bei den Neos ist."

Kritik an der Haltung des FPÖ-Generalsekretärs kam umgehend von der NGO SOS Mitmensch, die ein weiteres Mal auf eine "Verschmelzung zwischen FPÖ und der radikal rechtsextremen Szene" hinwies. Durch Schnedlitz' Aussagen katapultiere sich die Partei "selbst an den äußersten Rand der Demokratie". (APA, 30.11.2020)