Van der Bellen bei der Aufzeichnung seiner Rede. Das Bild stammt von der Presseabteilung des Bundesheeres, die für die Kommunikation des Präsidenten mitverantwortlich ist.
Wien – Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert "einen strukturierten und wohldurchdachten Plan: vom Einhalten der Corona-Regeln über das Impfen bis hin zum Neustart der Wirtschaft". Gleichzeitig wird das Staatsoberhaupt am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Bürger zur Teilnahme an den Massentests aufrufen, wie aus einer vorab veröffentlichten Aufzeichnung hervorgeht. Konkret drängt er auf drei Punkte, in denen sich Bevölkerung und Regierung in den Kampf gegen die Pandemie stürzen sollen.
1. Corona-Regeln einhalten und testen gehen
"Es ist sehr wichtig, dass wir uns alle auch weiterhin an die Corona-Regeln halten: Hände waschen, Abstand halten, Mund-Nasen-Schutz tragen, gut lüften und jetzt neu: testen gehen. Bitte gehen Sie hin! Damit können wir alle die Verbreitung des Virus entscheidend einschränken", appelliert der Bundespräsident.
Der Bundespräsident warnt auch vor einen "Jojo-Effekt", den man nur durch eine Veränderung des Lebensstils und planvolles Handeln vermeiden könne. "Und das müssen wir gemeinsam jetzt über die Feiertage und den Winter auch tun."
2. Planvolles Handeln der Regierung
Gleichzeitig übt der Bundespräsident auch sanfte, aber doch deutliche Kritik an der Regierung und den zuständigen Stellen in den Ländern. Man müsse auch "ein funktionierendes, planvolles und überlegtes Tracingsystem umsetzen", sagt er in der Aufzeichnung. "Denn wir müssen die jeweiligen Infektionsquellen verlässlich finden. Ohne weitere Anstrengungen und Maßnahmen wird das nicht gehen."
"Dasselbe gilt für das Impfen", betont Van der Bellen. "Bis wir damit beginnen können, muss die Zeit genutzt werden, auch diesen Vorgang präzise und umsichtig vorzubereiten." In diesem Zusammenhang mahnt der Bundespräsident auch Kooperation ein: "Wir kämpfen nicht gegeneinander, wir kämpfen gegen eine Pandemie. Und das am besten miteinander."
3. Ideen für den Wirtschaftsneustart
Als dritten, außerordentlich wichtigen Punkt seines Planes nennt Van der Bellen den Wiederaufbau der Wirtschaft. "Ich wünsche mir einen geordneten, systematischen Plan, wie es mit unserer Wirtschaft und damit mit unseren vielen Arbeitsplätzen weitergeht." Er verweist auf viele offene Fragen, die für die Planbarkeit der Wirtschaft extrem wichtig seien und nennt als Beispiele: Was ist mit den Steuerstundungen? Wie geht es mit den Staatsgarantien weiter? Wie steht es um das Eigenkapital? Was ist eine gute Home Office-Regelung? "Diese Fragen müssen in einem Plan sorgsam balanciert und gemeinsam überlegt werden. Auch im gesamteuropäischen Kontext. Denn es steht viel auf dem Spiel: Unser Wohlstand, unsere Existenz, unsere Zukunft."
Zum Abschluss appelliert er noch einmal an die Bürger: "Wir dürfen jetzt nicht lockerlassen. Wenn wir jetzt alle gemeinsam dranbleiben, wenn die Verantwortlichen umsichtig handeln, dann kriegen wir das gemeinsam hin. Und dann kommt der Sommer schneller, als wir glauben." (APA, red, 3.12.2020)