"Doch noch ist Advent und ich denk permanent
Jetzt wird es ja langsam mal Zeit
Ich zähl schon die Tage, stell mir die Frage
Wann ist es endlich soweit" (Die Prinzen, "Bald ist Weihnachten")
Was wird noch sein?
Gestern war der dritte Adventsonntag. Gaudete. Etwas mehr als eine Woche noch bis Weihnachten. Höchste Zeit, sich gedanklich vorzubereiten, was dieses Jahr alles noch so passiert.
Apropos: Was in Österreich zu Weihnachten gelten wird, weiß am dritten Adventsonntag (fast) niemand. Sämtliche in den diversen Pressekonferenzen angekündigten oder sonst wo angedachten Maßnahmen - Einreiseverbote, Quarantäneauflagen, Kirchenbesuche mit und ohne Singen, Ausnahmen zu Weihnachten und/oder Silvester, Überprüfungen inner- und außerhalb von Wohnungen sind schon deshalb (weiterhin) im Spiel, weil das geltende Recht dann so wie es heute gilt, mit Sicherheit nicht mehr gelten wird.
Die 2. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung tritt mit Ablauf des 23. Dezember 2020 außer Kraft, deren Ausgangsregelungen sogar schon zum 16. Dezember 2020 (§ 20 2. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung). Was danach kommt, weiß (fast) niemand. Es gibt noch nicht einmal einen Entwurf, über den man (juristisch) reden könnte. Dafür erscheinen in der "Kronen Zeitung" zum dritten Adventsonntag detaillierte, bebilderte Hinweise zur Rechtslage, versehen mit einer kleinen Sternchennotiz "Präzisierungen möglich, da der zugehörige Rechtstext noch nicht fertig ist".
Es sind ja noch ein paar Tage bis Weihnachten. Wie aber und wo soll bis dahin ein Konsens darüber erzielt werden, was notwendig und was verhältnismäßig ist? Was in Kauf genommen werden muss und was nicht akzeptabel ist? Was überhaupt gilt? (Nikolaus Forgó, 14.12.2020)
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