US-Justizminister William Barr wird noch vor Weihnachten – am 23. Dezember – aus dem Amt scheiden. Das geht aus seinem Rücktrittsschreiben hervor, das der abgewählte US-Präsident Donald Trump am Montagabend auf Twitter veröffentlicht hat. In dem Tweet schrieb Trump, Barr habe einen "hervorragenden Job" gemacht. Dessen Stellvertreter Jeff Rosen werde das Amt geschäftsführend übernehmen.

Barr galt lange als enger Verbündeter Trumps. Dass dieser seiner Ansicht nach einen "hervorragenden Job" gemacht habe, hatte der Präsident aber in den vergangenen Wochen nicht unbedingt nach außen getragen. Vielmehr galt das Verhältnis als zerrüttet. Der Präsident hatte sich vergangene Woche öffentlich enttäuscht von seinem Minister gezeigt. Grund dafür waren dessen Aussagen in einem Interview, in dem er sich zu dem von Trump angezweifelten US-Wahlergebnis geäußert hatte. Barr sagte, er habe bisher keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gesehen, das zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.

Trump hatte zudem scharfe Kritik an Barr geäußert, weil dieser laut "Wall Street Journal" bereits seit dem Frühjahr von Ermittlungen gegen den Sohn des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, Hunter Biden, gewusst, die aber mit Blick auf die in den US übliche Nichteinmischung der Behörden in den Wahlkampf nicht öffentlich gemacht hatte. Hunter Biden hatte am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, dass auf Bundesebene gegen ihn wegen "Steuerangelegenheiten" ermittelt werde.

Trump ließ daraufhin offen, ob er an Barr festhalten will, und nannte das Justizministerium eine "Enttäuschung". Auf die Frage einer Reporterin, ob er Barr noch vertraue, sagte Trump: "Fragen Sie mich das in einigen Wochen."

Nachfolge von Jeff Sessions

Trump hatte Barr im Dezember 2018 als Justizminister nominiert, nachdem Jeff Sessions auf Bitten Trumps seinen Rücktritt eingereicht hatte. Sessions' Verhältnis zum Präsidenten war an den Ermittlungen in der Russland-Causa zu Bruch gegangen, die der Justizminister aus Sicht seines Chefs nicht ausreichen blockiert hatte. Barr hatte Trump später mit großer Verve in dieser Sache und auch während seines Impeachments Anfang 2020 verteidigt.

Trump erkennt den Wahlsieg Bidens auch Wochen nach der Abstimmung nicht an und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Belastbare Belege hat er dafür nicht vorgelegt, setzt aber seine Bemühungen, das Ergebnis mit rechtlichen Schritten zu kippen, weiter fort. (red, APA, Reuters, 14.12.2020)