Unter Nicolás Maduro wird in Venezuela gefoltert, sagen seine Gegner. Das Weltstrafgericht will das nun untersuchen.

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Caracas / Den Haag – Die linksautoritäre Regierung in Venezuela hat laut einem Bericht der Anklage des Weltstrafgerichtshofs möglicherweise schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Es gebe genügend Hinweise für die Annahme, dass sich Behörden, Sicherheitskräfte und Regierungsanhänger seit mindestens April 2017 schwerster Verbrechen schuldig gemacht hätten, schreibt Chefanklägerin Fatou Bensouda in ihrem Jahresbericht, der am Montagabend veröffentlicht wurde.

Die Anklage wirft den Sicherheitskräften unter anderem Folter, schwere sexuelle Gewalt und Verfolgung vor. Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH bzw. englisch ICC) untersucht seit 2018 Berichte über Verbrechen in Venezuela unter Präsident Nicolás Maduro.

Das Gericht muss nächstes Jahr entscheiden, ob ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Bis es tatsächlich zu einem Prozess käme, könnten noch Jahre vergehen. Es ist der letzte Jahresbericht von Chefanklägerin Bensouda, deren Amtszeit im Sommer endet. Noch im Dezember wollen die Vertragsstaaten des Gerichts eigentlich über die Nachfolge entscheiden. (APA, 15.12.2020)