Sarajevo/Mostar – Die ersten Kommunalwahlen nach zwölf Jahren in dem herzegowinischen Verwaltungszentrum Mostar sind laut Medienberichten am Sonntag zunächst ruhig verlaufen, die Wahlteilnahme war jedoch unerwartet niedrig. Bis elf Uhr nahmen laut Amtsangaben nur knapp 17 Prozent der Stimmberechtigten an dem Urnengang teil.

Der Urnengang verlaufe in bester Ordnung, versicherte Željko Bakalar, Präsident der bosnischen staatlichen Wahlkommission, beim Besuch in Mostar. Nicht derselben Meinung waren allerdings Beobachter der nicht-staatlichen Organisation "Unter der Lupe", die den Urnengang in 150 Wahllokalen mit 240 Beobachtern verfolgen. In 142 Wahllokalen würden die Wählerverzeichnisse nicht mit jenen übereinstimmen, welche die NGO von der staatlichen Wahlkommission erhalten habe, erklärte Dario Jovanović bei einer Pressekonferenz. In den Wählerverzeichnissen in den Wahllokalen würden die Namen von rund 4.000 Personen fehlen.

Gemeinderat gewählt

Auch wenn Meinungsumfragen vor dem Urnengang auf hohe Wahlbeteiligung hingedeutet hatten, herrschte am Vormittag kein Gedränge vor den Wahllokalen, in denen infolge der Coronavirus-Pandemie besondere Sicherheitsmaßnahmen galten.

In einem Wahllokal wurden wegen der Anti-Corona-Maßnahmen Beobachter der serbischen Wahlkoalition um SNSD von Milorad Dodak zunächst daran gehindert, den Urnengang zu verfolgen, weil in den Wahllokalen entsprechend den Regeln gleichzeitig nicht mehr als eine bestimmte Anzahl von Personen sein darf. Das Problem soll laut Bakalar von der städtischen Wahlkommission gelöst werden.

Gewählt werden 35 Mitglieder des städtischen Gemeinderates. Um die Posten bewerben sich 370 Kandidaten, die von 31 Parteien und Bündnissen nominiert wurden. Um einen Gemeinderatsposten bewerben sich auch mehrere Einzelpersonen. Der neue Bürgermeister der Stadt wird vom Gemeinderat gewählt.

Komplizierte Wahlregeln

Die staatliche Wahlkommission erwartet erste Wahlresultate bis Mitternacht. Lokale Medien berichteten, dass schon nach 21 Uhr einige Wahlergebnisse bekannt werden dürften.

Entsprechend den im Juni vereinbarten Wahlregeln werden in drei kroatischen Stadtbezirken 13 Gemeinderäte gewählt, in drei bosniakischen (muslimischen) allerdings nur neun. Weitere 13 Gemeinderäte werden von der einheitlichen Stadtliste gewählt. Allerdings soll entsprechend den komplizierten Wahlregeln keines der drei bosnischen Staatsvölker – Bosniaken, Kroaten und Serben – im neuen Gemeinderat weniger als vier Vertreter und nicht mehr als 15 haben. Ein Gemeinderatsposten ist den Minderheitsgruppen vorbehalten.

Die Kroaten stellen rund 48 Prozent der Stadtbevölkerung, auf Bosniaken entfallen rund 44 Prozent, die Serben sind mit 4,2 Prozent vertreten. Im Vergleich mit der letzten Vorkriegs-Volkszählung im Jahre 1991 hat Mostar gegenwärtig um etwa 21.000 Einwohner weniger. (APA, 20.12.2020)