Graz – In Graz hat am Stefanitag eine unangemeldete Demonstration gegen Maßnahmen gegen das Coronavirus für Aufsehen gesorgt. So haben sich via soziale Medien etwa 100 Personen zum Start eines "anonymen Spaziergangs" beim Hauptbahnhof getroffen und sind dann über die Annenstraße gezogen.

Beim Ziel Hauptplatz wuchs die Teilnehmerzahl laut Polizei am Nachmittag auf etwa 1.200 Personen. Nach Auskunft der Exekutive trugen viele Teilnehmer keine Masken, auch Abstände wurden großteils nicht eingehalten – DER STANDARD berichtete. Das zeigten auch zahlreiche veröffentlichte Bilder und Videos etwa auf Twitter und Facebook.

Laut Polizei richtete sich die Demonstration "gegen alles Mögliche" – beispielsweise gegen angebliche Impfpflichten sowie gegen Coronavirus-Tests sowie überhaupt gegen neue Covid-Maßnahmen der Bundesregierung.

Polizei ermittelt in Bezug auf Organisatoren

Wer zu der unangemeldeten Demonstration aufgerufen hatte, war am Sonntag noch Gegenstand von Ermittlungen der Polizei. "Wir können noch keine konkreten Ermittlungsergebnisse in Bezug auf die Organisatoren nennen", sagte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Steiermark. Zahlreiche Hinweise seien eingegangen, diese würden nach wie vor aufgearbeitet.

Bei der Demonstration selbst ist die Polizei nicht eingeschritten. Man habe diese "im Sinne der Deeskalation" überwacht.

Eine Sprecherin der Landespolizeidirektion meinte am Sonntag zum STANDARD, dass es "einige Anzeigen nach der Covid-19-Verordnung" gegeben habe. Ebenso habe es Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz sowie dem Steiermärkischen Landes-Sicherheitsgesetz gegeben. Details sowie die konkrete Zahl der Anzeigen wurden aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht genannt.

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kritisierte das "laxe" Vorgehen der Polizei. Diese hätte bei der Demo "härter eingreifen" sollen, sagte Nagl der "Kleinen Zeitung". Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) und FPÖ-Klubchef Armin Sippel kritisierten hingegen Nagls Aussagen. (David Krutzler, 27.12.2020)