Wien – Die Corona-Krise hat im Staatshaushalt kräftige Spuren hinterlassen. Der Bund hat von Jänner bis November um 16,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) spricht in einer Aussendung am Mittwoch von einem "schwierigen Jahr für Unternehmen und Staatshaushalt. Aktuell haben wir mehr als 30 Milliarden Euro ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt", verweist Blümel auf Staatshilfen wie Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss und Umsatzersatz.

Allein in die Kurzarbeit sind laut Finanzministerium 5,3 Milliarden Euro geflossen – ein Viertel davon mit 2,6 Milliarden in der Industrie ("Herstellung von Waren"), ein Fünftel (1,9 Mrd.) für Mitarbeiter in Autohandels- und -reparaturbetrieben, 1,3 Milliarden flossen in Beherbergung und Gastronomie. Außerdem wurden 476,3 Millionen Euro Fixkostenzuschuss für Unternehmen sowie Umsatzersatz in Höhe von 1,5 Milliarden Euro genehmigt, teilt das Finanzministerium mit.

Schuldenberg wächst

Der Schuldenberg der Republik ist damit stark gewachsen und betrug laut Statistik Austria im dritten Quartal 79,1 Prozent der Wirtschaftsleistung – ein Plus von acht Prozentpunkten im Jahresvergleich.

Geht es nach der Einschätzung der Notenbank, kommt nach dem Konjunktureinbruch im Corona-Jahr 2020 eine anhaltende wirtschaftliche Erholung. Nach einem geschätzten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 7,1 Prozent im laufenden Jahr rechnet die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) für 2021 mit einem Plus beim BIP von 3,6 Prozent.

Für die beiden Folgejahre werden Wachstumsraten von 4,0 Prozent beziehungsweise 2,2 Prozent prognostiziert. Ende 2022 sollte demnach die Wirtschaftsleistung wieder das Vorkrisenniveau erreichen.

Hilfen kommen laut OeNB-Gouverneur an

"Österreich ist besser als andere Staaten bisher durch die Krise gekommen. Die Stützungsmaßnahmen der Regierung haben ihre Wirkung nicht verfehlt und in dieser so schwierigen Phase die österreichische Wirtschaft wirksam unterstützt", urteilt OeNB-Gouverneur Robert Holzmann.

Holzmann rechnet zwar im nächsten Jahr in einzelnen Sektoren mit einem Anstieg der Insolvenzen, eine Insolvenzwelle konnte jedoch bisher ebenso wie eine exponentiell steigende Arbeitslosigkeit vermieden werden.

Holzmann erwartet vor allem frischen Wind für die Weltwirtschaft. Auch wenn es bis zu einer vollständigen Erholung noch dauern werde, "sollte zumindest ein Licht am Ende des Tunnels mit der globalen Ausrollung der Impfung absehbar sein", begründet der Gouverneur seinen Optimismus. "Die Vereidigung von Joe Biden als US-Präsident bietet eine sehr gute Chance für ein neues Fundament einer transatlantischen Partnerschaft zwischen den USA und Europa", so Holzmann.

Neben einer weiteren Entspannung des China-Konflikts würden auch Bidens Besetzungen in seinem Kabinett Anlass zu Optimismus geben. "Mit Janet Yellen hat Biden eine exzellente Kandidatin für das Finanzministerium ausgewählt." (red, 31.12.2020)